Öffentliche Fraktionssitzung in Chemnitz

Die Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag hat am 6.Februar eine öffentliche Fraktionssitzung in Chemnitz durchgeführt und mehrere Einrichtungen in der Stadt besucht – das Klinikum, das Alternative Jugendzentrum, die SFZ Förderzentrum gGmbH, einsEnergie und das Fraunhofer-Institut für Werkzeugmaschinen und Umformtechnik. Den Tag rundete ein öffentliches Fachgespräch zum Thema „Ist die Pflege noch zu retten?“ ab.

Im Bereich der Pflege ist dringender Handlungsbedarf geboten. Pflege – ob beruflich oder nicht – ist eine enorme körperliche, geistige und finanzielle Belastung. Die privaten Angehörigen bleiben damit oft allein, die Hauptberuflichen stehen unter Druck. Die durchschnittliche Verweildauer im Beruf liegt bei nur etwa acht Jahren, Nachwuchs gibt es kaum. Die Linke fordert in Sachsen ein Landespflegegesetz und eine Landesbedarfsplanung. Ein bundesweit er Pflegemindestlohn von 14,50 Euro muss her, die Ausbildung grundsätzlich kostenfrei sein. Zur Finanzierung muss die Pflegeversicherung zur Vollversicherung ausgebaut werden, in die alle für ihre gesamten Einkünfte Beiträge entrichten.

Die Eindrücke in den besuchten Einrichtungen waren vielfältig. Bei Fraunhofer konnten wir einen Blick hinter die Kulissen von Industrie 4.0 werfen. Beeindruckend, was die Chemnitzer Forscher leisten und wie weit der aktuelle Stand der technischen Entwicklung ist. Erneut hat sich gezeigt, dass die Folgen der Digitalisierung für die Arbeitswelt und die gesamte Gesellschaft alle betreffen auch in den Blick der Landespolitik gehören.

Dem Alternativen Jugendzentrum haben wir versichert, uns weiter dagegen zu wehren, wenn mit der Androhung des Fördermittelentzugs in die Vereins- und Jugendarbeit eingegriffen wird. Vom SFZ haben wir die Forderung mitgenommen, bessere Bedingungen für Integrationsbetriebe zu schaffen, in denen Menschen mit und ohne Behinderung arbeiten.

 

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