Kategorie-Archiv für: Allgemein

Belebung durch Abriss?

Die Tatsache, dass sich die Oberbürgermeisterin um eine Belebung der Chemnitzer Innenstadt sorgt ist richtig und unterstützenswert. Schnellschüsse wie der von ihr in den lokalen Medien in diesen Tagen wiederholt ins Spiel gebrachte Abriss des Verwaltungs-/Bürogebäudes hinter dem Marx-Monument („Parteisäge“) kann dabei kein ernstgemeinter Beitrag sein. Da hilft auch die Aussage, dass das Monument als … Weiterlesen →

Was bleibt nach einer Woche Ausnahmezustand in Hamburg?

Die Berichterstattung über den G20-Gipfel in Hamburg dreht sich seit zwei Wochen um die Ausschreitungen des sogenannten schwarzer Block. Ja, die zerstörerische Gewalt der Randalierer macht ratlos. Das Gefährden von Menschenleben, das Zerstören, das Plündern haben nichts mit dem Ziel einer besseren, einer solidarischen Welt zu tun. So auch die Hamburger Fraktionsvorsitzende der Linken Cansu … Weiterlesen →

Und wieder Streik bei Amazon…

Die Streiks gegen den Versandhändler Amazon sind auch hier in Sachsen inzwischen beinahe Routine – aber sie sind unvermindert notwendig und legitim. Das Unternehmen ist nach eigenen Angaben der weltweit führende Versandhändler und weigert sich dennoch seit Jahren, seine Beschäftigten in Deutschland nach dem Tarifvertrag des Einzel- und Versandhandels zu bezahlen. Das ist unanständig. Setzt … Weiterlesen →

Linke Tasche – Rechte Tasche…

oder: Die Linke will doch immer nur umverteilen. Das zumindest wird uns – gerade in Zeiten des bevorstehenden Wahlkampfes immer wieder vorgehalten. Doch ist das wirklich ein Vorwurf? Ich glaube nein, denn der von der Bundesregierung immer wieder gepriesene wirtschaftliche Aufschwung in Deutschland ist zwar real. Der Wohlstand in unserem Land wächst ständig. Nur: er … Weiterlesen →

Europäische Bankenunion abwickeln?

Man hat ja inzwischen beinahe vergessen, dass sich die AfD in ihrer Anfangszeit aus einer volkswirtschaftlichen Kritik an der Realität der europäischen Wirtschafts- und Währungsunion gegründet hat. Mit ihrem aktuellen Versuch daran wieder anzuknüpfen erleidet sie jedoch Schiffbruch. Mit ihrem Gründungsvater Lucke hat sie offenkundig auch ihr volkswirtschaftlicher Sachverstand verlassen. Ja, auch die Linke hat … Weiterlesen →

Silicon Saxony wächst dank regionaler Kompetenz weiter

Die Neuansiedlung von Bosch in Dresden ist eine gute Nachricht für die Menschen in der Region, entstehen dabei doch voraussichtlich rund 700 neue Arbeitsplätze. Die besonders gute Nachricht ist dabei, dass es sich vorrangig um gut bezahlte Jobs im Hightech-Bereich handeln dürfte – nicht selbstverständlich in einem Land, das bundesweit den höchsten Anteil von Menschen … Weiterlesen →

Was ist ein gerechter Lohn?

Die Frage nach einem gerechten Lohn ist nicht einfach zu beantworten. Schnell sind sich (fast) alle einig was ungerecht ist. Wenn Topmanager selbst dann noch Millionenabfindungen kassieren, wenn sie entlassen werden, weil sie ihrem Unternehmen geschadet haben, dann hat das mit Gerechtigkeit nichts zu tun. Wenn Menschen riesige Zins- und Kapitalgewinne kassieren ohne dafür irgendwelche … Weiterlesen →

Sozial. Gerecht. Frieden. Für alle.

… das war das Motto des Bundesparteitages der Linken, der am letzten Wochenende in Hannover stattfand. Dabei war das Programm anspruchsvoll. Fast 600 Genossinnen und Genossen aus ganz Deutschland trafen sich um das Bundestagswahlprogramm zu beraten und zu beschließen. Mehr als 1.300 Änderungsanträge zum Entwurf waren beim Bundesvorstand bereits im Vorfeld eingegangen. Über 400 davon … Weiterlesen →

Chemnitzer Initiativen und Abgeordnete fordern Abschiebestopp nach Afghanistan

Im Herbst 2016 hat die Bundesregierung mit einem deutsch-afghanischen Abkommen den Weg für Abschiebungen in das vom Krieg gezeichnete Afghanistan geebnet. Flüchtlings- und Menschenrechtsorganisationen wie das UNHCR und Amnesty International haben diese Entscheidung sowie die zugrundeliegende Sicherheitsbewertung des Bundesaußenministeriums über die Lage in Afghanistan scharf kritisiert. Alle bisherigen Sammelabschiebungen wurden von starkem Protest begleitet. Vor … Weiterlesen →

Steuerschätzungen können ein Grund zur Freude sein…

… zumindest wenn sich die Einnahmen positiv entwickeln und mehr Geld für dringend notwendige Ausgaben in den Bereichen Bildung, Kinder, Sicherheit oder öffentliche Infrastruktur vorhanden ist. Oder es wird zum Ärgernis, wenn sich jedes Jahr aufs Neue zeigt, dass der Finanzminister den Freistaat erst systematisch künstlich arm rechnet um einen konsequenten Sparkurs durchzusetzen und dann plötzlich … Weiterlesen →