Kategorie-Archiv für: Landtag

Ende gut, alles gut?

In der Nacht vom 07. zum 08. Mai haben sich die Unternehmensführung von Siemens, der Gesamtbetriebsrat und die IG Metall auf einen Zukunftspakt geeinigt, wonach die Siemensstandorte in Thüringen und Sachsen nicht geschlossen werden sollen. Auch wenn die berühmte Kuh zunächst vom Eis scheint: Ob sie das wirklich ist, werden wir erst in einigen Monaten … Weiterlesen →

Industrie 4.0 – was geht mich das an?

Im Umfeld des Chemnitzer Stadtverbandes der Linken arbeite ich seit geraumer Zeit in einer parteiübergreifende Gruppe mit, die sich mit der Digitalisierung unserer Gesellschaft und den damit verbundenen Folgen für unsere Zukunft beschäftigt. Während in der Öffentlichkeit der Ausbau eines leistungsfähigen Internets und die Defizite in Sachsen lebhaft debattiert werden, stehen die gesellschaftspolitischen Folgen oft … Weiterlesen →

AfD erklärt Kritiker kurzerhand zu Verfassungsfeinden

Es kommt im Landtag immer wieder vor, dass die AfD all jene die ihr kritisch gegenüber stehen pauschal als Verfassungsfeinde geißelt. Es ist schon ein merkwürdiges Demokratie und Rechtsstaatsverständnis, wenn eine Partei ihre eigenen politischen Überzeugungen zum Verfassungsrang erhebt oder sich beklagt, dass Antifaschisten „Fußvolk gegen die AfD“ sein. So aktuell geschehen in einer Pressemeldung … Weiterlesen →

Finanzkraft der sächsischen Kommunen stärken

Die heutige Anhörung im Finanzausschuss des Landtages hat eine klare Unterstützung der anwesenden Bürgermeister für unseren Antrag zur Stärkung der Finanzausstattung der sächsischen Kommunen gezeigt. Auch wenn es die Koalition nicht wahrhaben will: immer mehr Kommunen sind in Sachsen trotz sprudelnder Steuereinnahmen beim Land kaum noch in der Lage, ihre originären Aufgaben zu erfüllen. Unsere … Weiterlesen →

#Marx 200 – Hat Marx auch in Zukunft etwas zu sagen?

Die Themen von Marx beschreiben in vielen Punkten die Probleme der Gegenwart. Es geht um wachsende Ungleichheit in der Gesellschaft; um Ausbeutung und Fremdbestimmung auf der einen Seite; um Beschäftigte, die eine permanente Arbeitsverdichtung erleben, um einen gerade hier in Sachsen ausgeprägten Niedriglohnsektor, der über Jahre hinweg sogar von der Politik als Standortfaktor gepriesen wurde … Weiterlesen →

Besuch im Landtag

Heute haben mich am Rande des Plenums wieder einmal interessierte Bürgerinnen und Bürger aus Chemnitz in Dresden besucht. Nach einem ausgiebigen Imbiss und einer lebhaften Diskussion mit mir und meinem Mitarbeiter konnten Sie den Landtag besichtigen und eine Zeitlang live vor Ort die Landtagsdebatte mitverfolgen. Zunächst nichts Besonderes. Alle Abgeordneten, auch der anderen Parteien, laden … Weiterlesen →

Südtirol – im Herzen Europas

Viele deutschsprachige Südtiroler bekennen sich klar zu ihrer Tiroler Identität. Die Abspaltung von Österreich in Folge des Ersten Weltkrieges war gegen den Willen der Bevölkerung, der es in der Zeit nach dem Zweiten Weltkrieg gelang, dem italienischen Zentralstaat eine weitgehende kulturelle und finanzielle Identität abzuringen. Das Autonomiestatut ist Grundlage der aktuellen politischen Verhältnisse in der … Weiterlesen →

1.000 Meter unter Tage

Bisher existiert die neue Eisenbahn-Schnellfahrstrecke Dresden–Prag nur als Plan. Sie würde die Zugstrecke zwischen beiden Städten von 200 km auf 150 km verkürzen und wäre Hochgeschwindigkeitstauglich (durchweg mindestens 200 km/h). Die Reisezeit würde von derzeit über zwei Stunden auf unter eine Stunde reduziert. Ein noch entscheidenderes Argument: die neue Verbindung würde die Bahnstrecke durch das … Weiterlesen →

Um die Webseite optimal gestalten und fortlaufend verbessern zu können, verwende ich Cookies und Analysetools. Durch die weitere Nutzung der Webseite stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu.

Weitere Informationen erhalten Sie in der Datenschutzerklärung

Verstanden