Kategorie-Archiv für: Plenarrede

Arbeitsschutz retten!

(Rede in der Landtagssitzung vom 10. November 2016) Sehr geehrter Herr Präsident, Werte Kolleginnen und Kollegen, Der Arbeitsschutz – genauer der Zustand der sächsischen Arbeitsschutzverwaltung war das letzte Mal vor fast genau einem Jahr Gegenstand der Beratungen hier im Plenum. Warum Sage ich das extra? Ganz einfach: weil sich seit dem defacto nichts verändert, geschweige denn … Weiterlesen →

Europäischer Forschungs- und Technologiestandort Sachsen

(Rede in der Landtagssitzung vom 28. September 2016) Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! wie soll man sich zu einem solchen Antrag der Koalition verhalten? Nichts was darin steht ist wirklich falsch, aber fast alles ist so banal, dass es sich eigentlich gar nicht lohnt, sich überhaupt dazu zu verhalten. Es handelt sich um die … Weiterlesen →

Breitbandausbau und Reform der Störerhaftung

(1. Teil der Rede in der Landtagssitzung vom 22. Juni 2016) Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Kollege Mann hat gerade ein sehr schönes Szenario entworfen, was alles möglich ist: Datenaustausch, Cloudarbeit usw. Man kann darüber streiten, ob das etwas blauäugig hinsichtlich der Datensicherheit und der Transparenz des Ganzen ist, aber das … Weiterlesen →

Breitbandausbau und Reform der Störerhaftung

(2. Teil der Rede in der Landtagssitzung vom 22. Juni 2016) Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben uns bisher ein Stück weit im Abstrakten darüber unterhalten, was an digitaler Infrastruktur überhaupt notwendig wäre, um tatsächlich WLAN-Hotspots zu errichten. Ich will noch einmal auf einige Aspekte eingehen, wie wir tatsächlich vorwärtskommen, indem … Weiterlesen →

Außenwirtschaft – Wachstumsmotor für die sächsische mittelständische Wirtschaft

(Rede in der Landtagssitzung am 17. Dezember 2015) Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir haben uns am Anfang ein klein wenig gewundert, dass Sie ausgerechnet die Außenwirtschaft zum Thema einer Aktuellen Debatte machen. Die Frage, warum dieses Thema aktuell ist und woran sich der neue Impuls oder … Weiterlesen →

Arbeitsschutzverwaltung stärken

(Rede in der Landtagssitzung vom 16. Dezember 2015) Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Es ist schön, dass man einen Applaus dafür bekommt, dass man eine Rede zum Arbeitsschutz [wie mein Vorgänger von der CDU] einfach nur zu Protokoll gibt und durch das Thema schnell „durchhirscht“. Aber das zeigt relativ deutlich, … Weiterlesen →

Energieforschung und Speichertechnologie in Sachsen stärken

(Rede in der Landtagssitzung am 19. November 2015) Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Lieber Kollege Vieweg, ich finde es schon bemerkenswert, dass Sie schon fast wissen, wo ich eventuell Schwachstellen in Ihrem Antrag entdecke. Aber ich denke, da gibt es durchaus noch das eine oder andere, auf das es sich einzugehen lohnt. … Weiterlesen →

Geflüchtete über Sprache, Ausbildung und Beschäftigung integrieren

(Rede in der Landtagssitzung vom 19. November 2015) Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zum Anfang möchte ich etwas Grundsätzliches sagen. Welche Bedeutung hat Beschäftigung für die Betroffenen unterm Strich? Unterbeschäftigung und Ausgrenzung aus dem Arbeitsleben ist grundsätzlich ein gravierendes menschliches Problem, und zwar nicht nur für Menschen, die schon länger hier leben, … Weiterlesen →