Kategorie-Archiv für: Plenarrede

Schwachstellen im Bereich Wirtschaft, Arbeit und Verkehr des neuen Landeshaushaltes

(Rede in der Landtagssitzung vom 15. Dezember 2016) Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, Zu den entscheidenden Fragen hinsichtlich der künftigen Entwicklung in Sachsen gehört mit Sicherheit die Digitalisierung in der Gesellschaft allgemein, aber auch im Wirtschaftsbereich im Besonderen. Ich denke da sind wir uns hier im Plenum auch einig, dass dafür zunächst … Weiterlesen →

Licht und Schatten Jugendberufsagenturen

(Rede in der Landtagssitzung vom 10. November 2016) Sehr geehrter Herr Präsident, Werte Kolleginnen und Kollegen, Die Koalition fordert die Staatsregierung in ihrem Antrag auf, die Jugendberufsagenturen zu fördern und Vereinbarungen herbeizuführen, die zu einer flächendeckenden Umsetzung der Jugendberufsagentur im Freistaat führt. Zumindest in der CDU hat es also hier augenscheinlich ein Umdenken gegeben. Noch in der … Weiterlesen →

Arbeitsschutz retten!

(Rede in der Landtagssitzung vom 10. November 2016) Sehr geehrter Herr Präsident, Werte Kolleginnen und Kollegen, Der Arbeitsschutz – genauer der Zustand der sächsischen Arbeitsschutzverwaltung war das letzte Mal vor fast genau einem Jahr Gegenstand der Beratungen hier im Plenum. Warum Sage ich das extra? Ganz einfach: weil sich seit dem defacto nichts verändert, geschweige denn … Weiterlesen →

Europäischer Forschungs- und Technologiestandort Sachsen

(Rede in der Landtagssitzung vom 28. September 2016) Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! wie soll man sich zu einem solchen Antrag der Koalition verhalten? Nichts was darin steht ist wirklich falsch, aber fast alles ist so banal, dass es sich eigentlich gar nicht lohnt, sich überhaupt dazu zu verhalten. Es handelt sich um die … Weiterlesen →

Breitbandausbau und Reform der Störerhaftung

(1. Teil der Rede in der Landtagssitzung vom 22. Juni 2016) Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Kollege Mann hat gerade ein sehr schönes Szenario entworfen, was alles möglich ist: Datenaustausch, Cloudarbeit usw. Man kann darüber streiten, ob das etwas blauäugig hinsichtlich der Datensicherheit und der Transparenz des Ganzen ist, aber das … Weiterlesen →

Breitbandausbau und Reform der Störerhaftung

(2. Teil der Rede in der Landtagssitzung vom 22. Juni 2016) Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben uns bisher ein Stück weit im Abstrakten darüber unterhalten, was an digitaler Infrastruktur überhaupt notwendig wäre, um tatsächlich WLAN-Hotspots zu errichten. Ich will noch einmal auf einige Aspekte eingehen, wie wir tatsächlich vorwärtskommen, indem … Weiterlesen →

Außenwirtschaft – Wachstumsmotor für die sächsische mittelständische Wirtschaft

(Rede in der Landtagssitzung am 17. Dezember 2015) Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir haben uns am Anfang ein klein wenig gewundert, dass Sie ausgerechnet die Außenwirtschaft zum Thema einer Aktuellen Debatte machen. Die Frage, warum dieses Thema aktuell ist und woran sich der neue Impuls oder … Weiterlesen →

Arbeitsschutzverwaltung stärken

(Rede in der Landtagssitzung vom 16. Dezember 2015) Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Es ist schön, dass man einen Applaus dafür bekommt, dass man eine Rede zum Arbeitsschutz [wie mein Vorgänger von der CDU] einfach nur zu Protokoll gibt und durch das Thema schnell „durchhirscht“. Aber das zeigt relativ deutlich, … Weiterlesen →

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