Zum Tag der Arbeit…

Für immer mehr Menschen ist ein Leben wie im Hamsterrad längst normal geworden. Arbeiten bis zum Umfallen, Überstunden oder von Job zu Job hetzen und trotzdem keine Aussicht auf eine auskömmliche Rente. Es fehlt Zeit fehlt für Familie, Freunde oder einfach Entspannung. Psychische Erkrankungen und Burnout durch Überlastung und Arbeitsstress sind zu einer gesellschaftlichen Krankheit geworden. … Weiterlesen →

Mehr Netto vom Brutto?

Der sächsische CDU-Finanzminister schlägt derzeit vor, angesichts anhaltend hoher Steuereinnahmen kleine und mittlere Einkommen bei der Einkommenssteuer zu entlasten oder eine milliardenschwere Sondertilgung von Staatsschulden vorzunehmen. Beides ist nicht falsch. Typischerweise kommt so ein Vorschlag allerdings wieder passend fünf Monate vor der Bundestagswahl. Eigentlich ist es fast absurd über den Vorschlag ernsthaft zu diskutieren, ist … Weiterlesen →

Chemnitzer Ostermarsch 2017

Der Beschluss der NATO-Staaten, der 2014 unter Mitwirkung der derzeitigen Bundesregierung bekräftigt wurde, ihre Rüstungsausgaben auf mindestens 2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu erhöhen, erfährt durch die Forderungen der neue US-Regierung unter Trump einen neuen Schub. Auch andere europäische Staaten zeigen sich offen für die massive Steigerung ihrer Militärausgaben. Dies wird auch dadurch deutlich, dass die … Weiterlesen →

Lehramtsausbildung an der Technischen Universität Chemnitz sichern!

In der Region Chemnitz lebt rund ein Drittel der sächsischen Bevölkerung, wird ein Drittel der Wertschöpfung Sachsens erbracht. Auch jenseits des starken Automobilbaus in der Region: hier schlägt nach wie vor das industrielle Herz des Freistaates. Chemnitz ist und bleibt eine Arbeiterstadt. Diese Stellung lässt sich nur mit gut ausgebildeten Fachkräften aufrecht halten. Fachkräftesicherung fängt … Weiterlesen →

Für ein soziales Europa statt nationale Abschottung!

Zum 60. Jahrestag der Römischen Verträge scheint die Europäische Union in einer Krise. Zumindest ist sie schwer unter Beschuss. Die aus deutscher Sicht scheinbar überwundene Finanz- und Eurokrise ist in den Staaten Südeuropas noch immer präsent, wo Massenarbeitslosigkeit und andauernde Kürzungen den Alltag bestimmen. Ein gemeinsamer Kurs in der Asylfrage ist in der EU ebenso … Weiterlesen →

Hauptsache billig…

… scheint in Sachsen nach wie vor die Devise bei der Vergabe öffentlicher Aufträgen zu sein wenn es nach Teilen der Koalition geht. Soziale und ökologische Fragen haben dabei keine Chance. Auch wenn es heutige öffentliche Anhörung zum Linken-Antrag „Quo vadis? Sächsisches Vergaberecht“ deutlich aufzeigte, dass Handlungsbedarf besteht. Fast alle anwesenden Sachverständigen befürworteten den Antrag. Die … Weiterlesen →

27. März 1945 – feiger NS-Mord sechs Wochen vor Kriegsende

(Rede auf der Gedenkveranstaltung zu Ehren von sieben kurz vor Kriegsende am Chemnitzer Hutholz ermordeten Antifaschisten.) Sehr geehrte Damen und Herren, Liebe Antifaschistinnen und Antifaschisten, Im März 1945 war der von Deutschland in die Welt getragene Krieg längst an seinem Ausgangspunkt angekommen. Die Rote Armee stand kurz vor Berlin. Mit der Schlacht um die Seelower … Weiterlesen →

Teilnahme Sachsens am Europäischen Forschungsprogramm „Horizon 2020“

(Rede in der Landtagssitzung vom 16. März 2017) Sehr geehrter Herr Präsident,  Liebe Kolleginnen und Kollegen, zur Debatte steht aktuell ein Antrag wie er für die Koalition typisch ist: Die Regierungskoalitionäre CDU und SPD fordern die Regierung auf, zu berichten, was sie Segensreiches für das Land Sachsen vollbringt. Darüber zeigt sich die Landesregierung hocherfreut und … Weiterlesen →

Löhne und Renten niedrig – oder über die Folgen nicht durchdachter Standort- & Industriepolitik

Der sächsische Ministerpräsident Tillich beklagte in der FAZ: „Wir haben leider häufiger die Lage, dass große Unternehmen, die hier investiert haben, sich einfach wieder zurück ziehen“. Und weiter: er erlebe immer wieder, dass sächsische Standorte trotz längerer Arbeitszeiten und geringerer Löhne aufgegeben werden um Standorte im Westen zu schonen. Schlimmer noch: er kenne Beispiele (und … Weiterlesen →

Nazi-Stadtteil Sonnenberg?

Der Chemnitzer Sonnenberg hat in den letzten Monaten in der überregionalen Berichterstattung einen schlechten Ruf bekommen: ‚Sonnenberg, das ist doch wo in Chemnitz die Rechten sind – Bombenanschläge auf das alternative Kulturzentrum Lokomov – zum Teil noch während Gäste anwesend sind, oder die permanenten nächtlichen Angriffe auf das Büro meiner Landtagskollegin Susanne Schaper, die letztlich … Weiterlesen →