oder: Die Linke will doch immer nur umverteilen. Das zumindest wird uns – gerade in Zeiten des bevorstehenden Wahlkampfes immer wieder vorgehalten. Doch ist das wirklich ein Vorwurf? Ich glaube nein, denn der von der Bundesregierung immer wieder gepriesene wirtschaftliche Aufschwung in Deutschland ist zwar real. Der Wohlstand in unserem Land wächst ständig. Nur: er kommt bei den Menschen sehr ungleichmäßig an.
Auf der einen Seite sind die Einkommen aus Kapital und Vermögen in Deutschland seit der Jahrtausendwende um rund 30 Prozent gestiegen. Dem Gegenüber sind die durchschnittlichen Einkünfte der Beschäftigten fast gar nicht gewachsen. Im Gegenteil. Gerade im unteren Einkommensbereich können sich heute wenn man die Preisentwicklung mit berücksichtigt viele Menschen weniger leisten als vor 15 Jahren. Daran hat auch der Mindestlohn nichts geändert. Zwar finden inzwischen wieder mehr Menschen Arbeit, aber längst nicht zu auskömmlichen Bedingungen. An vielen Langzeitarbeitslosen geht der Aufschwung komplett vorbei.
Die Linke kämpft für eine Gerechtigkeitswende. Im Mittelpunkt unserer Forderung steht nicht die Verwertungslogik des Kapitals oder die zum Selbstzweck gewordene „Stimmung an den Finanzmärkten“. Wir wollen ein Land, in dem jeder Mensch seinen Platz und seinen Anteil finden kann. Wir wollen, dass der Wohlstand bei denen ankommt die ihn erarbeiten. Wir wollen ein Sozialsystem das keinen im Stich lässt. Das verhindert, dass sich Armut vererbt, dass Chancenlosigkeit von den Eltern an die Kinder weiter gegeben wird. Dazu bedarf es eines funktionierenden Staates und einer gut funktionierenden öffentlichen Daseinsvorsorge.
Das alles gibt es nicht zum Nulltarif, ist aber in einem reichen Land wie Deutschland problemlos zu finanzieren. Und ja, dazu will die Linke auch umverteilen. Aber nicht wie immer behauptet wird zulasten des Mittelstandes oder der einfachen Handwerker. Wir wollen an die großen Vermögen ran. Das alles ist nicht durch Sonntagsreden zu erreichen, sondern nur im Konflikt mit Hedgefonds und Großkonzernen, mit den Superreichen und ihren Lobbygruppen. Wenn man uns damit konfrontiert, dann ist das für uns kein Vorwurf, sondern eine gesellschaftliche Notwendigkeit!
Die Frage die wir angehen wollen ist in der Präambel des aktuellen Wahlprogramms treffend so formuliert: „Wollen wir den oberen Zehntausend in diesem Land mehr Macht und Einfluss geben und die Kluft zwischen Arm und Reich weiter vertiefen? Oder wollen wir den Sozialstaat stärken, neue und bessere Arbeit schaffen, für sichere Renten und gute Löhne für alle Menschen kämpfen?“