Deutsche Waffen heizen Krieg weiter an

Seit dem 14. Januar beschießt und bombardiert die Türkei kurdisch kontrollierte Gebiete in Nordsyrien, die bisher weitestgehend vom Bürgerkrieg verschont blieben. Sie führt offen Krieg gegen die dort lebenden Kurden und besetzt wie bereits vorher im Norden des Irak dauerhaft Teile fremder Staaten.

Hinzu kommt, dass im Südosten des Landes seit langem ein teils offener, teils verdeckter Bürgerkrieg gegen Teile der eigenen Bevölkerung geführt wird. Seit den 80ern kämpfen dort Kurden für mehr Freiheit und das Recht die eigenen Bräuche leben zu dürfen. Der Konflikt forderte bereits mehr als 40.000 Todesopfer.

Das Besondere am Krieg im Nordirak ist, dass er auf beiden Seiten mit deutschen Waffen geführt wird, da Deutschland sowohl den NATO-Partner Türkei als auch die Kurden im Nordirak mit Waffen beliefert. In den letzten Jahren wurden die Exporte in den Nahen Osten sogar verdoppelt und so haben deutsche Rüstungskonzerne ordentlich Geld verdient. Allein vom 18. Dezember 2017 bis zum 24. Januar 2018 wurden 31 Genehmigungen für Rüstungsgüter in die Türkei erteilt und das kurz nach der Freilassung von deutschen Journalisten aus türkischer Geiselhaft. Ihr Verbrechen: sie haben sich öffentlich gegen den Krieg und die Unterdrückung der Kurden ausgesprochen.

Die deutschen Waffenexporte sind an Zynismus nicht mehr zu übertreffen. Es bleibt dabei die Türkei führt ein Angriffskrieg. Daher fordert Die Linke den Export von Waffen an die Türkei sofort einzustellen und generell ein Ende von Waffenexporten in Krisengebiete!

 

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