Kategorie-Archiv für: Allgemein

Auf den Markt ist kein Verlass – Automobil- und Maschinenbau in Umbruchphase begleiten!

Der Automobil- und Maschinenbau ist derzeit der wichtigste Industriezweig in Sachsen. Weil sich unsere Mobilität vor dem Hintergrund der Klimaerhitzung ändern muss, steht die Branche vor tiefgreifenden Veränderungen, die zahlreiche Arbeitsplätze bedrohen. Die IG Metall kritisiert in ihrer Chemnitzer Erklärung vom 14. November 2019 die Untätigkeit der Staatsregierung und schlägt ein Bündel von Maßnahmen vor. … Weiterlesen →

Von attac bis VVN-BdA: zivilgesellschaftliches Engagement ist gemeinnützig!

Aktuell kommt es immer wieder vor, dass kritischen Vereinen mit Mitteln des Steuerrechts das Leben schwer gemacht wird. Von attac bis VVN-BdA: immer mehr politischen Vereinen wird gezielt die Gemeinnützigkeit entzogen, die Schützen- oder Traditionsvereine selbstredend behalten dürfen! Wer der Allgemeinheit selbstlos dient, handelt gemeinnützig. Die Zivilgesellschaft ist unverzichtbarer Bestandteil unseres Gemeinwesens. Sie organisiert sich … Weiterlesen →

So geht sächsisch…

Heute hat der sächsische Rechnungshof seinen aktuellen Jahresbericht vorgelegt. Darin geht es um den falschen und unachtsamen Umgang mit öffentlichen Geldern. Als Abgeordneter ist man nicht nur auf die Kompetenz der Rechnungsprüfer angewiesen, sondern bekommt bei seiner Kritik gegenüber der Staatsregierung sogar oftmals Recht. So sagt der Rechnungshof, dass der Standortkampagne „So geht sächsisch“ ein … Weiterlesen →

Sachsen wird auch künftig eher 0 als 1 sein, wenn Koalitionäre nicht nachlegen

CDU, Grüne und SPD sprechen zwar davon, die Chancen der Digitalisierung offensiv nutzen zu wollen. Sie scheitern aber bereits im Koalitionsvertrag bei der Umsetzung. Wenn Sachsen ins europäische Spitzenfeld aufrücken soll, sind Nachbesserungen nötig. Zwar wurde offenbar in fast jedem Kapitel das Schlagwort ,digital‘ eingefügt, wenn noch ein innovativ klingender Satz gebraucht wurde. Bei konkreten … Weiterlesen →

Funklochkarte zeigt, dass beim Netzausbau auf Private kein Verlass ist!

Die Funklochkarte der Bundesnetzagentur zeigt gravierende Lücken im deutschen Mobilfunknetz, auch in Sachsen. Das Handynetz ist vielerorts immer noch in einem traurigen Zustand. Auf Privatunternehmen ist kein Verlass – Ausbau und Unterhalt der Breitbandnetze müssen endlich sachsenweit einheitliche und zentral geplante Projekt werden. Deshalb fordern wir eine Landesgesellschaft für den flächendeckenden Ausbau von Hochgeschwindigkeitsnetzen (Drucksache … Weiterlesen →

Nicht nur an die Leuchttürme denken!

Sachsen soll Industrieland bleiben – da ist es ein gutes Zeichen, wenn die Autoindustrie als eine der Säulen des sächsischen Industriestandortes auf der Höhe der Zeit ist und heute in Zwickau die Produktion des ersten E-Auto-Großserienmodells von VW startet. Allerdings wird die Freude durch den gerade in Sachsen sozial völlig ungeordneten Strukturwandel im Automobilbereich stark … Weiterlesen →

Ostdeutsche arbeiten länger für weniger Geld…

Während der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Christian Hirte, zum Tag der Deutschen Einheit routinemäßig von einer „extrem guten Entwicklung“ spricht, zeichnet die aktuelle Studie der Hans-Böckler-Stiftung ein anderes Bild. Das Versprechen gleichwertiger Lebensverhältnisse in Ost und West ist auch nach drei Jahrzehnten Deutscher Einheit nicht eingelöst. Beschäftigte im Osten bekommen im Durchschnitt 16,9 Prozent weniger Lohn. … Weiterlesen →

Zum Wahlergebnis in Sachsen

Mit dem schlechten Ausgang der Wahl in Sachsen, können wir uns nicht zufrieden geben. Es ist ein erschreckendes Ergebnis für die Partei und für Sachsen. Wir haben es nicht geschafft, den Rechten und Populisten Stimmen abzuringen und es offensichtlich zu wenig geschafft unsere guten Ideen und Vorschläge den Menschen nahe zu bringen. Der medial aufgeputschte Kampf … Weiterlesen →

„Rettet den Bahnhof“-Tour

Heute hatten wir an der Chemnitzer Parkeisenbahn eine waschechte Bahnhofskneipe aufgebaut. Zugegeben war das mit Augenzwinkern gemeint. Aber das Anliegen dahinter ist ernst. Über 500 km Gleise wurden seit 1990 in Sachsen stillgelegt und wo noch welche liegen, sind die Haltepunkte und Bahnhöfe oft wenig einladend und komfortabel. Wir wollen das Schienennetz wieder ausbauen und … Weiterlesen →

Es gab Geld!

Heute war Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses (HFA) im Landtag. Zunächst nichts ungewöhnliches. Solche Sitzungen gehören zum Alltag eines Landtagsabgeordneten, der HFA ist insgesamt in den letzten 5 Jahren seit ich im Landtag bin 73 mal zusammengetreten. Aber ein was war doch anders. Es war eine von CDU und SPD geforderte kurzfristige Sondersitzung. Nun sind … Weiterlesen →

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