… war nicht nur eine gelungene Show, auch wenn sich das Unternehmen mit fast 1.500 Gästen am Wochenende ausgiebig gefeiert hat. Es ist vielmehr auch ein Grund über die Bankenlandschaft in Deutschland nachzudenken. So ist es eine wichtige Besonderheit, dass es in Deutschland einen starken öffentlich rechtlichen Bankensektor gibt. Teil davon ist die Sparkasse Chemnitz, … Weiterlesen →
anders kann man das Verhalten des sächsischen Arbeitsministers Dulig von der SPD nicht bezeichnen. Auf der einen Seite fordert er beim Gewerkschaftsrat seiner Partei höhere Löhne, auf der anderen Seite steht die Realität, für die er als Minister in Sachsen Verantwortung trägt. Das mittlere Brutto-Einkommen für einen Vollzeitjob liegt in Sachsen (2.479 Euro) nicht nur … Weiterlesen →
Ja, der Fachkräftemangel ist zu einem Gutteil hausgemacht: Wer hochqualifizierte Leute wie Aushilfskräfte bezahlen will, sollte sich nicht wundern, dass sie für sich und ihre Familie in anderen Teilen der Bundesrepublik ein angemessenes Auskommen suchen. Für diese Unkultur der Unterbezahlung steht auch der derzeitige Ministerpräsident Kretschmer, der als CDU-Bundestagsabgeordneter jahrelang gegen den Mindestlohn kämpfte. Das … Weiterlesen →
(Rede in der Landtagssitzung vom 11. April 2019) Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen! Wenn von der Digitalisierung der Arbeitswelt gesprochen wird, einigen sich in der Regel alle Beteiligten auf die Erkenntnis, dass sie unsere Art zu arbeiten ändern wird. Zu den positiven Aspekten zählt dann immer die Hoffnung auf eine Arbeitswelt, in … Weiterlesen →
Auch in Sachsen protestieren heute zahlreiche Taxifahrer gegen die vom Bundesverkehrsminister Scheuer geplanten Liberalisierungen des Beförderungsmarktes zu Gunsten von Shuttledienst-Anbietern. Im Gegensatz zu Taxis sind diese nicht an die von den Kommunen festgelegten Fahrpreise gebunden, unterliegen keiner ständigen Betriebspflicht und benötigen auch keine Ortskundeprüfung. Im Gegenzug dürfen sie sich bisher auch nicht wie Taxis verhalten … Weiterlesen →
Die drei berühmten Japanischen Affen, die einfach so tun als wäre nichts scheinen bisweilen auch das Leitmotiv der Staatsregierung zu sein. So zumindest bei der möglichen Befreiung von der Kostenumlage nach dem Erneuerbare Energien Gesetz (EEG Umlage). Nach geltendem Recht können Unternehmen unter bestimmten Voraussetzungen eine Erstattung dieser EEG-Umlage bekommen, welche für gewöhnlich auf die … Weiterlesen →
Ich habe bei der Staatsregierung nachgefragt wie sie die Bedrohungslage von sächsischen Unternehmen und Arbeitsplätzen durch gezieltes Einspielen von Schadsoftware, versuchte Daten- und Prozessmanipulationen, Einbrüche in die Daten-Infrastruktur oder sonstige IT-relevante Attacken einschätzt. Die Antwort ist mehr als ernüchternd. Im Kern sagt die Staatsregierung, dass sie dazu nichts sagt, weil es sie im Grunde auch … Weiterlesen →
Was die Beschäftigten von neun Unternehmen erleben, die sich im hundertprozentigen Besitz des Freistaates Sachsen befinden, ist Scheinheiligkeit pur: Auf der einen Seite zieht der SPD-Arbeits- und Wirtschaftsminister durchs Land, predigt guten Lohn für gute Arbeit und gibt vor sich für Tarifverträge einzusetzen. Auf der anderen Seite enthält der von ihm mit repräsentierte Freistaat selbst … Weiterlesen →
Dass der Netzausbau heute besser ist als vor fünf Jahren, heißt noch lange nicht, dass alles gut ist. Der Freistaat dümpelt im bundesweiten Vergleich am unteren Ende. Nur ein Bruchteil der Fördermittel für den Ausbau ist bewilligt, noch weniger wirklich geflossen. Auch gibt es keine landesweit abgestimmte Kreisprojekte. Trotzdem verkündet die Staatsregierung jeden bewilligten Bescheid … Weiterlesen →
Die Linke hat dem Landtag einen Gesetzentwurf vorgelegt, wonach die Auftragsvergabe der öffentlichen Hand künftig stärker an Tarifverträge und Mindestlöhne, an die Gleichstellung von Leiharbeitskräften und die Berücksichtigung umweltbezogener Aspekte gebunden sein soll. Für diesen Antrag gab es auch im Vorfeld bereits viel Lob seitens des DGB, der Wissenschaft und der Zivilgesellschaft. Eigentlich wäre nach … Weiterlesen →
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