Am 19. Januar wurde ich vom Stadtverband Die Linke Chemnitz als Direktkandidat im Chemnitzer Westen für die Landtagswahl im September 2019 gewählt. Hier meine Rede zur Kandidatur. Liebe Genossinnen und Genossen, Auch wenn – zum Glück – der Mensch nicht nur lebt um zu arbeiten, so ist doch Arbeit – auch die ehrenamtliche oder die … Weiterlesen →
Es ist nahezu ein Stück aus dem Tollhaus: auf der einen Seite beklagt die SPD Hartz IV, verspricht neuerdings gar, dass man diese soziale Ungerechtigkeit abschaffen wolle. Ganz so als habe man die Kürzungen der Sozialleistungen mit der Einführung der Hartz-Gesetze vor vierzehn Jahren nicht selbst eingeführt und säße nicht selbst in der Regierung. Auf … Weiterlesen →
Die Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag fördern seit vielen Jahren ehrenamtliche Arbeit, insbesondere soziale, kulturelle, Bildungs-, Kinder- und Jugend- sowie Demokratieprojekte im Freistaat Sachsen. Auch in dieser Wahlperiode haben wir einen Spendentopf eingerichtet, den wir Monat für Monat füllen und aus dem wir gemeinsam Spendenanträge bewilligen. In der 6. Wahlperiode wurden bisher … Weiterlesen →
(Rede in der Landtagssitzung vom 13. Dezember 2018) Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen. Wir haben in den letzten zwei Tagen ausführlich über die Einzelpläne des Doppelhaushaltes 2019/2020 gesprochen. Die Koalition hat sich ausführlich selbst auf die Brust geschlagen, dass noch nie so viel Geld angefasst worden wäre. Auch die inhaltlichen Debatten sind … Weiterlesen →
… wird es meist sozial ungerecht und unterkomplex. So auch in diesem Fall. Bereits als sie noch im sächsischen Landtag saß träumte sie von einer Sonderwirtschaftszone in der Lausitz. Eine Idee, die zwischenzeitlich auch der Ministerpräsident (freilich ohne konzeptionelle Untersetzung) im Frühsommer in Hoyerswerda begrüßte, in der Hoffnung beim Publikum gut anzukommen. Inzwischen haben einige … Weiterlesen →
Zum 01. Januar wird es eine Erhöhung des gesetzlichen Mindestlohn auf 9,19 Euro geben. Das dies nicht ausreicht, weder für ein gutes Leben heute, noch für eine Rente die gegen Armut schützt wissen wir seit langem. Stellungnahmen von Wohlfahrtsverbänden legen dies ebenso klar wie die Bundesregierung selbst. Nun scheinen die erneuten Wahlschlappen der SPD bei … Weiterlesen →
Es zeichnet sich ab, der kommende Doppelhaushalt wird ein Rekordhaushalt sein. In fast allen Bereichen wird aufgestockt. Also alles bestens, meint zumindest die Koalition. Nur kann es ein weiter so, nur mit mehr Geld nicht geben! Es müssen an zentralen Stellen Weichen neu gestellt, neue Wege eingeschlagen werden. Die Linke wird mit fünf Schwerpunktthemen in … Weiterlesen →
(Rede in der Landtagssitzung vom 07. November 2018) Es ist schon bemerkenswert, dass Frau Petry die Antwort auf eine spontan gestellte Frage schon fertig formuliert ablesen konnte. Aber lassen wir das. Kommen wir zum eigentlichen Thema zurü ck. Es freut mich durchaus, dass die SPD inzwischen die 12 Euro Mindestlohn zumindest in den Medien für … Weiterlesen →
(Rede in der Landtagssitzung vom 07. November 2018 – Teil II) Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich will auf einige Argumente noch einmal eingehen. In der Tat, die Höhe des Mindestlohnes wird nicht direkt und unmittelbar im Landtag verhandelt. Aber, Herr Kollege Beger, so hell war Ihr Gedankenblitz wiederum auch nicht. Die … Weiterlesen →
So war eine gemeinsame Konferenz des DGB, der polnischen Solidarność und der tschechischen ČMKOS überschrieben. Hintergrund war vor allem die Auswirkung der Digitalisierung auf den Arbeitsmarkt und wie sich die drei Gewerkschaftsverbände – auch grenzüberschreitend – darauf einstellen. Im Mittelpunkt stand sowohl die Frage nach dem aktuellen Stand in den jeweiligen Heimatregionen Sachsen, Niederschlesien und … Weiterlesen →
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