Die baschkirische Hauptstadt Ufa liegt ganz am östlichen Rand Europas. Langgestreckt an einem Steilhang entlang des Flusses Belaja. Tolstoi beschrieb die Gegend um Ufa seinerzeit als eine der entlegensten und gleichzeitig wohltuendsten Gegenden Russlands. Inzwischen ist die Stadt mit über einer Millionen Einwohner ein wichtiges Zentrum der Petrochemischen Industrie, aber gleichzeitig geprägt von großer Weite … Weiterlesen →
Die Linksfraktion dringt darauf, das Vergaberecht in Sachsen zügig weiter zu entwickeln. CDU und SPD hatten das schon 2014 versprochen – geschehen ist nichts. Dabei müssen die Regularien, nach denen öffentliche Aufträge vergeben werden, dringend modernisiert und sozialverträgliche Arbeitsbedingungen zum Standard gemacht werden. Die Linksfraktion will Vergabeentscheidungen nicht mehr allen vom Preis angebotener Leistungen abhängig … Weiterlesen →
Der Arbeitskreis „Europa, Haushalt und Finanzen“ unserer Landtagsfraktion stattete zu Beginn der Parlamentsferien verschiedenen EU-Institutionen in Brüssel einen Arbeitsbesuch ab. Die Ergebnisse der Reise zeigen, dass in der EU die Ideen und Ressourcen vorhanden sind, um die drängendsten Probleme zu lösen – wenn der Wille vorhanden ist. Die Beschlüsse und Strukturen der EU sind dabei … Weiterlesen →
… aber immer noch zu wenig zum Leben, und zudem eine Gefahr für die Konjunktur! Zuletzt war der Mindestlohn um 34 Cent erhöht worden, jetzt soll er auf Vorschlag der Mindestlohnkommission um 35 Cent steigen. Das ist angesichts des Booms in Deutschland ein Hohn. Diejenigen, die das Wirtschaftswachstum erarbeiten, müssen auch davon profitieren. Diese Erhöhung … Weiterlesen →
Ministerpräsident Kretschmer kann sich vorstellen Teile der Lausitz in eine Sonderwirtschaftszone zu verwandeln. Die Idee ist nicht neu und gleichzeitig ein Zeichen der Hilflosigkeit. Der Wunsch, im Osten Sachsens Teile der geltenden Wirtschafts-, Steuer- und Sozialgesetzgebung außer Kraft zu setzen, ist letztlich ein Eingeständnis des wirtschaftspolitischen Versagens. Wirklich geeignet, eine dauerhafte Wirtschaftsentwicklung anzustoßen, ist sie jedoch … Weiterlesen →
Viele Großkonzerne – gerade im Automobilbau – nutzen ihre Marktmacht und erteilen kleineren Unternehmen oft nur dann langfristige Lieferverträge, wenn diese zu großen Zugeständnissen bereit sind und bis an die Grenze des wirtschaftlich Machbaren gehen. Diesen Spieß versucht die Prevent-Gruppe umzudrehen und kauft seit Jahren gezielt strategisch wichtige Zulieferer der Automobilindustrie. Das mag auf den … Weiterlesen →
In der Nacht vom 07. zum 08. Mai haben sich die Unternehmensführung von Siemens, der Gesamtbetriebsrat und die IG Metall auf einen Zukunftspakt geeinigt, wonach die Siemensstandorte in Thüringen und Sachsen nicht geschlossen werden sollen. Auch wenn die berühmte Kuh zunächst vom Eis scheint: Ob sie das wirklich ist, werden wir erst in einigen Monaten … Weiterlesen →
Im Umfeld des Chemnitzer Stadtverbandes der Linken arbeite ich seit geraumer Zeit in einer parteiübergreifende Gruppe mit, die sich mit der Digitalisierung unserer Gesellschaft und den damit verbundenen Folgen für unsere Zukunft beschäftigt. Während in der Öffentlichkeit der Ausbau eines leistungsfähigen Internets und die Defizite in Sachsen lebhaft debattiert werden, stehen die gesellschaftspolitischen Folgen oft … Weiterlesen →
Es kommt im Landtag immer wieder vor, dass die AfD all jene die ihr kritisch gegenüber stehen pauschal als Verfassungsfeinde geißelt. Es ist schon ein merkwürdiges Demokratie und Rechtsstaatsverständnis, wenn eine Partei ihre eigenen politischen Überzeugungen zum Verfassungsrang erhebt oder sich beklagt, dass Antifaschisten „Fußvolk gegen die AfD“ sein. So aktuell geschehen in einer Pressemeldung … Weiterlesen →
Die heutige Anhörung im Finanzausschuss des Landtages hat eine klare Unterstützung der anwesenden Bürgermeister für unseren Antrag zur Stärkung der Finanzausstattung der sächsischen Kommunen gezeigt. Auch wenn es die Koalition nicht wahrhaben will: immer mehr Kommunen sind in Sachsen trotz sprudelnder Steuereinnahmen beim Land kaum noch in der Lage, ihre originären Aufgaben zu erfüllen. Unsere … Weiterlesen →
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