(Rede in der Landtagssitzung vom 24. Mai 2019) Sehr geehrter Herr Präsident, meine verehrten Damen und Herren Abgeordnete, Wenn man als – wie wir eben gehört haben selbsternannter Heimatminister – auf einer der letzten Sitzungen einer Legislatur eine Fachregierungserklärung abgibt, dann wählt man das Thema sicherlich bewusst. Man ergreift das große Podium auch um kurz … Weiterlesen →
(Rede in der Landtagssitzung vom 22. Mai 2019) Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, Sachgrundlose Befristungen müssen im öffentlichen Dienst des Freistaates endlich der Vergangenheit angehören. Gerade aus diesem Grund sind jedoch zum hier vorliegenden Antrag der Koalition einige Kritische Worte notwendig. Sie betreffen ganz grundsätzlich die Art, wie mit dem Thema … Weiterlesen →
(Rede in der Landtagssitzung vom 11. April 2019) Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen! Wenn von der Digitalisierung der Arbeitswelt gesprochen wird, einigen sich in der Regel alle Beteiligten auf die Erkenntnis, dass sie unsere Art zu arbeiten ändern wird. Zu den positiven Aspekten zählt dann immer die Hoffnung auf eine Arbeitswelt, in … Weiterlesen →
(Rede in der Landtagssitzung vom 13. Dezember 2018) Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen. Wir haben in den letzten zwei Tagen ausführlich über die Einzelpläne des Doppelhaushaltes 2019/2020 gesprochen. Die Koalition hat sich ausführlich selbst auf die Brust geschlagen, dass noch nie so viel Geld angefasst worden wäre. Auch die inhaltlichen Debatten sind … Weiterlesen →
(Rede in der Landtagssitzung vom 07. November 2018) Es ist schon bemerkenswert, dass Frau Petry die Antwort auf eine spontan gestellte Frage schon fertig formuliert ablesen konnte. Aber lassen wir das. Kommen wir zum eigentlichen Thema zurü ck. Es freut mich durchaus, dass die SPD inzwischen die 12 Euro Mindestlohn zumindest in den Medien für … Weiterlesen →
(Rede in der Landtagssitzung vom 07. November 2018 – Teil II) Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich will auf einige Argumente noch einmal eingehen. In der Tat, die Höhe des Mindestlohnes wird nicht direkt und unmittelbar im Landtag verhandelt. Aber, Herr Kollege Beger, so hell war Ihr Gedankenblitz wiederum auch nicht. Die … Weiterlesen →
(Rede in der Landtagssitzung vom 06. September 2018) Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, man mag es kaum glauben: Bevor die Migranten an allem schuld waren, waren es bei der AfD die EU und der Euro. (Zuruf André Barth, AfD: „Das ist ja billig!“) Natürlich ist das billig, was Sie hier machen. … Weiterlesen →
(Rede in der Landtagssitzung vom 06. September 2018) Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich hatte ja in meinem ersten Redebeitrag schon darauf hingewiesen, dass ich noch auf einen weiteren Aspekt eingehen möchte, nämlich auf die verhängnisvolle Verknüpfung zwischen den nationalen Banken und den Staatsanleihen. Das heißt, dass die nationalen Banken in der … Weiterlesen →
(Rede in der Landtagssitzung vom 05. September 2018) Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Lieber Kollege Mann, nach ihren Ausführungen bin ich fast geneigt zu sagen: Gott sei Dank gibt es die Sozialdemokratie und deshalb gibt es bald Breitband. (Zurufe von der SPD) Das war schon immer so, alles klar. In Wahrheit führen … Weiterlesen →
(Rede in der Landtagssitzung vom 26. April 2018) Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, in der Tat, Marx‘ Analyse stammt aus dem 19. Jahrhundert, aber dennoch ist sie nicht tot und sie ist auch nicht überholt. Marx hat den Kapitalismus analysiert, er hat ihn aber – auch wenn das heute bisweilen behauptet … Weiterlesen →
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