(Rede in der Landtagssitzung vom 15. März 2018) Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Es ist unzweifelhaft so: Für den Weg in die Selbstständigkeit bedarf es Mut. Er ist mit nicht unerheblichen Risiken – sowohl im betriebswirtschaftlichen, aber auch im privaten Bereich – verbunden. Wenn wir hier immer von Vollbeschäftigung und guter Arbeit … Weiterlesen →
(Rede in der Landtagssitzung vom 15. März 2018) Sehr geehrter Herr Präsident, Sehr geehrte Damen und Herren, Als 1951 in der alten Bundesrepublik das Kündigungsschutzgesetz in Kraft trat, herrschte in diesem Bereich breiter Konsens im Land. Unternehmen sind nicht in erster Linie der Maximierung ihrer Gewinnmarge und den Renditeerwartungen der Anteilseigner verpflichtet, sondern sie haben … Weiterlesen →
(Rede in der Landtagssitzung vom 14. Dezember 2017) Sehr geehrter Herr Präsident, Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bin nun doch noch einmal verleitet, hier für eine dritte Runde an das Podium zu gehen. Wir haben in der Debatte sehr viel über soziale Marktwirtschaft und die soziale Verantwortung von Unternehmen gehört. Herr Kollege Baum, ich glaube … Weiterlesen →
(Rede in der Landtagssitzung vom 14. Dezember 2017) Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst möchte auch ich sagen: Ich halte es für ein wichtiges und gutes Signal, dass wir hier heute – ich denke geschlossen – als Parlament unsere Solidarität gegenüber den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern von Siemens in Sachsen und auch gegenüber … Weiterlesen →
(Rede in der Landtagssitzung vom 14. Dezember 2017) Sehr geehrter Herr Präsident, Liebe Kolleginnen und Kollegen, lassen sie mich hier zunächst grundsätzlich beginnen. Die wirtschaftlichen Sanktionen gegen Russland sind in vielfacher Hinsicht ein Fehler. Wir haben das auch hier im Landtag mehrfach debattiert. Sie sind nicht geeignet das derzeitig schwierige Verhältnis zwischen Russland und der … Weiterlesen →
(Rede in der Landtagssitzung vom 15. November 2017) Sehr geehrter Herr Präsident, geehrte Kolleginnen und Kollegen, Nun haben wir hier den Dritten Antrag der AfD vorliegen, der auf die Abschaffung des Euros abzielt. Haben sie es bisher durch die Hintertür versucht, so geht es diesmal direkt um die Auflösung der Eurozone. Unabhängig davon, ob man … Weiterlesen →
(Rede in der Landtagssitzung vom 31. August 2017) Werter Herr Präsident, Sehr geehrte Damen und Herren, die Koalition hat mit dem Titel ihrer aktuellen Debatte ja den ganz großen Bogen geschlagen: „Starke Wirtschaft, Starke Löhne – weniger Kinder in Armut“ Ich gestehe, ich musste erst etwas schmunzeln, fiel mir doch der alte DDR-Slogan aus den … Weiterlesen →
(Rede in der Landtagssitzung vom 30. August 2017) Sehr geehrte Frau Präsidentin, Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, Wir haben hier im Landtag wiederholt über die aktuelle Personalsituation in den Bereichen Bildung und innere Sicherheit gesprochen und wie es dazu kam. Bei der Polizei war es ein sogenanntes Konzept des Stellenabbaus, dass im Kern durch keine … Weiterlesen →
(Rede in der Landtagssitzung vom 02. Februar 2017) Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Damen und Herren! Ein Internetzugang gehört in einer digitalen Welt genauso zur Daseinsvorsorge wie Wasser, Strom oder Straßenanbindung. Es ist auch eine Frage der sozialen Gerechtigkeit, dass jeder, unabhängig von den finanziellen Möglichkeiten, Zugang dazu bekommt. Wir haben diese Debatte ja bereits … Weiterlesen →
(Rede in der Landtagssitzung vom 01. Februar 2017) Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Damen und Herren! Bevor ich zu dem Antrag spreche, komme ich kurz auf Ihren Beitrag zurück, Herr Kollege Krauß. Sie scheinen tatsächlich in einer Art Parallelwelt zu leben. Ihre Vorstellungen davon, warum Menschen in diesem Land obdachlos sind und wie schwer es … Weiterlesen →
Um die Webseite optimal gestalten und fortlaufend verbessern zu können, verwende ich Cookies und Analysetools. Durch die weitere Nutzung der Webseite stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu.
Weitere Informationen erhalten Sie in der Datenschutzerklärung