(Rede in der Landtagssitzung vom 01. Februar 2017) Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich wollte ja ursprünglich damit beginnen, dass wir uns hier im Saal wahrscheinlich einig sind und alle begrüßen, dass die ostdeutschen Ministerpräsidenten zum Jahreswechsel gemeinsam noch einmal einen Vorstoß in diese Richtung gewagt haben. Inzwischen bin ich mir gar … Weiterlesen →
(Rede in der Landtagssitzung vom 15. Dezember 2016) Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, Zu den entscheidenden Fragen hinsichtlich der künftigen Entwicklung in Sachsen gehört mit Sicherheit die Digitalisierung in der Gesellschaft allgemein, aber auch im Wirtschaftsbereich im Besonderen. Ich denke da sind wir uns hier im Plenum auch einig, dass dafür zunächst … Weiterlesen →
(Rede in der Landtagssitzung vom 10. November 2016) Sehr geehrter Herr Präsident, Werte Kolleginnen und Kollegen, Die Koalition fordert die Staatsregierung in ihrem Antrag auf, die Jugendberufsagenturen zu fördern und Vereinbarungen herbeizuführen, die zu einer flächendeckenden Umsetzung der Jugendberufsagentur im Freistaat führt. Zumindest in der CDU hat es also hier augenscheinlich ein Umdenken gegeben. Noch in der … Weiterlesen →
(Rede in der Landtagssitzung vom 10. November 2016) Sehr geehrter Herr Präsident, Werte Kolleginnen und Kollegen, Der Arbeitsschutz – genauer der Zustand der sächsischen Arbeitsschutzverwaltung war das letzte Mal vor fast genau einem Jahr Gegenstand der Beratungen hier im Plenum. Warum Sage ich das extra? Ganz einfach: weil sich seit dem defacto nichts verändert, geschweige denn … Weiterlesen →
(Rede in der Landtagssitzung vom 28. September 2016) Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! wie soll man sich zu einem solchen Antrag der Koalition verhalten? Nichts was darin steht ist wirklich falsch, aber fast alles ist so banal, dass es sich eigentlich gar nicht lohnt, sich überhaupt dazu zu verhalten. Es handelt sich um die … Weiterlesen →
(1. Teil der Rede in der Landtagssitzung vom 22. Juni 2016) Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Kollege Mann hat gerade ein sehr schönes Szenario entworfen, was alles möglich ist: Datenaustausch, Cloudarbeit usw. Man kann darüber streiten, ob das etwas blauäugig hinsichtlich der Datensicherheit und der Transparenz des Ganzen ist, aber das … Weiterlesen →
(2. Teil der Rede in der Landtagssitzung vom 22. Juni 2016) Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben uns bisher ein Stück weit im Abstrakten darüber unterhalten, was an digitaler Infrastruktur überhaupt notwendig wäre, um tatsächlich WLAN-Hotspots zu errichten. Ich will noch einmal auf einige Aspekte eingehen, wie wir tatsächlich vorwärtskommen, indem … Weiterlesen →
(Rede in der Landtagssitzung vom 03. Februar 2016) Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben in der heutigen Debatte im Grundtenor gehört, dass die Einführung des Mindestlohnes auch in Sachsen eine Erfolgsgeschichte gewesen sei. Das ist gut so, und das ist in der Tat auch richtig. Ich hätte mir zu Beginn der Debatte vielleicht … Weiterlesen →
(Rede in der Landtagssitzung vom 03. Februar 2016) Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Da ist er wieder – der klassische Einsatzantrag der AfD. Diesmal sind es die Russlandsanktionen, aber das Thema ist bei diesem Antrag eigentlich fast egal. So, wie er geschrieben ist, hätte es genauso gut oder genauso schlecht um europäische … Weiterlesen →
(Rede in der Landtagssitzung am 17. Dezember 2015) Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir haben uns am Anfang ein klein wenig gewundert, dass Sie ausgerechnet die Außenwirtschaft zum Thema einer Aktuellen Debatte machen. Die Frage, warum dieses Thema aktuell ist und woran sich der neue Impuls oder … Weiterlesen →
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