(Rede in der Landtagssitzung vom 16. Dezember 2015) Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Es ist schön, dass man einen Applaus dafür bekommt, dass man eine Rede zum Arbeitsschutz [wie mein Vorgänger von der CDU] einfach nur zu Protokoll gibt und durch das Thema schnell „durchhirscht“. Aber das zeigt relativ deutlich, … Weiterlesen →
(Rede in der Landtagssitzung am 19. November 2015) Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Lieber Kollege Vieweg, ich finde es schon bemerkenswert, dass Sie schon fast wissen, wo ich eventuell Schwachstellen in Ihrem Antrag entdecke. Aber ich denke, da gibt es durchaus noch das eine oder andere, auf das es sich einzugehen lohnt. … Weiterlesen →
(Rede in der Landtagssitzung vom 19. November 2015) Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zum Anfang möchte ich etwas Grundsätzliches sagen. Welche Bedeutung hat Beschäftigung für die Betroffenen unterm Strich? Unterbeschäftigung und Ausgrenzung aus dem Arbeitsleben ist grundsätzlich ein gravierendes menschliches Problem, und zwar nicht nur für Menschen, die schon länger hier leben, … Weiterlesen →
(Rede in der Landtagssitzung vom 07. Oktober 2015) Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete! Die Frage, wie Sachsen den Weg ins digitale Zeitalter schafft, wird eine zentrale Aufgabe für die Zukunftsfähigkeit des Freistaates Sachsen werden. Sicherlich werden sich jetzt hier einige Argumente wiederholen; das lässt sich nicht vermeiden. Digitalisierung ist die Kernfrage … Weiterlesen →
(Rede in der Landtagssitzung am 07. Oktober 2015) Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich denke, die Vorkommnisse um Volkswagen sind – neben den Asylfragen – im Moment wahrscheinlich das Thema, das die Menschen sowohl in Deutschland allgemein als auch hier in Sachsen mit Abstand am meisten bewegt; und es ist in der Tat … Weiterlesen →
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Werte Kolleginnen und Kollegen von CDU und SPD! Wenn man sich Ihren Antrag einmal durchliest, klingt dieser zunächst nicht schlecht. Sie haben durchaus Grundprobleme, die mit TTIP verbunden sind, erkannt und greifen diese auf. Sie unterliegen aber einem Grundirrtum. Sie folgen den Nebelkerzen von EU-Parlamentspräsident Schulz … Weiterlesen →
(Rede in der Landtagssitzung vom 08. Juli 2015) Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vor wenigen Wochen gab es in Deutschland etwas, was es schon relativ lange nicht mehr gab: Es gab wochenlang Streiks, vor allem in den Dienstleistungsberufen, nicht zuletzt auch von Mitarbeitern aus den sozialen Berufen. Wochenlang waren alles in allem … Weiterlesen →
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