Ich habe bei der Staatsregierung nachgefragt wie sie die Bedrohungslage von sächsischen Unternehmen und Arbeitsplätzen durch gezieltes Einspielen von Schadsoftware, versuchte Daten- und Prozessmanipulationen, Einbrüche in die Daten-Infrastruktur oder sonstige IT-relevante Attacken einschätzt. Die Antwort ist mehr als ernüchternd. Im Kern sagt die Staatsregierung, dass sie dazu nichts sagt, weil es sie im Grunde auch … Weiterlesen →
Dass der Netzausbau heute besser ist als vor fünf Jahren, heißt noch lange nicht, dass alles gut ist. Der Freistaat dümpelt im bundesweiten Vergleich am unteren Ende. Nur ein Bruchteil der Fördermittel für den Ausbau ist bewilligt, noch weniger wirklich geflossen. Auch gibt es keine landesweit abgestimmte Kreisprojekte. Trotzdem verkündet die Staatsregierung jeden bewilligten Bescheid … Weiterlesen →
(Rede in der Landtagssitzung vom 05. September 2018) Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Lieber Kollege Mann, nach ihren Ausführungen bin ich fast geneigt zu sagen: Gott sei Dank gibt es die Sozialdemokratie und deshalb gibt es bald Breitband. (Zurufe von der SPD) Das war schon immer so, alles klar. In Wahrheit führen … Weiterlesen →
Im Umfeld des Chemnitzer Stadtverbandes der Linken arbeite ich seit geraumer Zeit in einer parteiübergreifende Gruppe mit, die sich mit der Digitalisierung unserer Gesellschaft und den damit verbundenen Folgen für unsere Zukunft beschäftigt. Während in der Öffentlichkeit der Ausbau eines leistungsfähigen Internets und die Defizite in Sachsen lebhaft debattiert werden, stehen die gesellschaftspolitischen Folgen oft … Weiterlesen →
Viele der vom Landtag oder der Europäischen Union für wirtschaftsnahe Forschung und Technologietransfer bewilligten Mittel kommen nie bei den sächsischen Unternehmen an und gehen am Bedarf vorbei. Das wurde auch durch eine kleine Anfrage (Parlaments-Drucksache 6/12443) von mir bestätigt. So lagen für den Bereich der einzelbetrieblichen Projektförderung im Bereich Forschung und Entwicklung bzw. Produktinnovationen im … Weiterlesen →
Der Freistaat rühmte sich in den letzten Monaten, sich einen besonders hohen Anteil an Bundesmitteln für den Breitbandausbau gesichert zu haben. Insgesamt stehen rund eine halbe Milliarde Euro bereit. Nachdem offenkundig war, dass das Ausbauziel der Bundesregierung von mindestens 50 MBit nicht zu halten ist, wurde als neues Ziel 100 Mbit bis 2025 aufgerufen. Doch … Weiterlesen →
Trotz aller vollmundigen Aussagen der Staatsregierung: Breitbandversorgung ist in weiten Teilen des ländlichen Raums in Sachsen Zukunftsmusik. Das wurde auch auf einer aktuellen Veranstaltung deutlich, zu der ich von Michael Friedrich, dem Vorsitzenden der Linken Kreistagsfraktion in Nordsachen als Referent eingeladen war. Eine flächendeckende Versorgung ist inzwischen Teil der Daseinsvorsorge und gehört zur modernen Infrastruktur. … Weiterlesen →
Es ist zu begrüßen, dass die sächsische Staatsregierung laut Verlautbarung des Wirtschaftsministers in Zukunft die Kosten, die Kommunen für den Breitbandausbau anfallen, zu 100 Prozent fördern will. Das allein reicht jedoch nicht. Das derzeit praktizierte Verfahren, wonach im Grunde jede Kommune eigenständig den Netzausbau plant und umsetzt, führt zwangsläufig zu einem Flickenteppich, bei dem unterschiedliche … Weiterlesen →
Die Neuansiedlung von Bosch in Dresden ist eine gute Nachricht für die Menschen in der Region, entstehen dabei doch voraussichtlich rund 700 neue Arbeitsplätze. Die besonders gute Nachricht ist dabei, dass es sich vorrangig um gut bezahlte Jobs im Hightech-Bereich handeln dürfte – nicht selbstverständlich in einem Land, das bundesweit den höchsten Anteil von Menschen … Weiterlesen →
… oder wie sächsische Hochtechnologie ein Opfer erfolgreicher chinesischer Wirtschaftspolitik wird. Die Insolvenz von SolarWorld ist – auch und besonders für Sachsen – so etwas wie ein trauriger Höhepunkt des Niedergangs der deutschen Solarindustrie. Bisweilen hat man aber auch den Eindruck, dass nicht alle Parteien im Landtag das als Verlust begreifen. So hat die AfD … Weiterlesen →
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