Trotz aller vollmundigen Aussagen der Staatsregierung: Breitbandversorgung ist in weiten Teilen des ländlichen Raums in Sachsen Zukunftsmusik. Das wurde auch auf einer aktuellen Veranstaltung deutlich, zu der ich von Michael Friedrich, dem Vorsitzenden der Linken Kreistagsfraktion in Nordsachen als Referent eingeladen war. Eine flächendeckende Versorgung ist inzwischen Teil der Daseinsvorsorge und gehört zur modernen Infrastruktur. … Weiterlesen →
Es ist zu begrüßen, dass die sächsische Staatsregierung laut Verlautbarung des Wirtschaftsministers in Zukunft die Kosten, die Kommunen für den Breitbandausbau anfallen, zu 100 Prozent fördern will. Das allein reicht jedoch nicht. Das derzeit praktizierte Verfahren, wonach im Grunde jede Kommune eigenständig den Netzausbau plant und umsetzt, führt zwangsläufig zu einem Flickenteppich, bei dem unterschiedliche … Weiterlesen →
Die Neuansiedlung von Bosch in Dresden ist eine gute Nachricht für die Menschen in der Region, entstehen dabei doch voraussichtlich rund 700 neue Arbeitsplätze. Die besonders gute Nachricht ist dabei, dass es sich vorrangig um gut bezahlte Jobs im Hightech-Bereich handeln dürfte – nicht selbstverständlich in einem Land, das bundesweit den höchsten Anteil von Menschen … Weiterlesen →
… oder wie sächsische Hochtechnologie ein Opfer erfolgreicher chinesischer Wirtschaftspolitik wird. Die Insolvenz von SolarWorld ist – auch und besonders für Sachsen – so etwas wie ein trauriger Höhepunkt des Niedergangs der deutschen Solarindustrie. Bisweilen hat man aber auch den Eindruck, dass nicht alle Parteien im Landtag das als Verlust begreifen. So hat die AfD … Weiterlesen →
Die Insolvenz von SolarWorld trifft Sachsen besonders. Wir als Linke haben heute im Landtag einen Dringlichkeitsantrag zur Unterstützung vorgelegt. Auch wenn der Sitz des Unternehmens in Bonn ist, so arbeitet rund ein Drittel der im Konzern Beschäftigten in Sachsen. In Freiberg schlägt das technologische Herz des Unternehmens. Für den Erhalt des Standortes in Freiberg müssen alle … Weiterlesen →
(Rede in der Landtagssitzung vom 02. Februar 2017) Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Damen und Herren! Ein Internetzugang gehört in einer digitalen Welt genauso zur Daseinsvorsorge wie Wasser, Strom oder Straßenanbindung. Es ist auch eine Frage der sozialen Gerechtigkeit, dass jeder, unabhängig von den finanziellen Möglichkeiten, Zugang dazu bekommt. Wir haben diese Debatte ja bereits … Weiterlesen →
Die vereinbarte bundesweite Angleichung der Entgelte für die Nutzung der Stromnetze und deren solidarische Finanzierung durch alle ist von der Bundesregierung auf Eis gelegt worden. Zwölf der sechzehn Bundesländer hätten davon profitiert, der Osten überproportional. Hier sind die Entgelte durch den Netzausbau doppelt so hoch wie in Bayern oder Nordrhein-Westphalen! Ausgerechnet die beiden föderalen Schwergerichte … Weiterlesen →
Für knapp eine Woche war ich gemeinsam mit einer Delegation des Wirtschaftsministeriums und der Wirtschaftsförderung Sachsen in China, einem Land voller Wiedersprüche. Zum einen ein Land mit Turbokapitalismus und gleichzeitig einer regierenden Kommunistischen Partei die Mao Zedong noch immer als Staatsgründer verehrt. Ein Land mit boomende Millionenstädte in denen sich verspiegelte Wolkenkratzer ebenso finden wie … Weiterlesen →
(Rede in der Landtagssitzung vom 28. September 2016) Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! wie soll man sich zu einem solchen Antrag der Koalition verhalten? Nichts was darin steht ist wirklich falsch, aber fast alles ist so banal, dass es sich eigentlich gar nicht lohnt, sich überhaupt dazu zu verhalten. Es handelt sich um die … Weiterlesen →
(1. Teil der Rede in der Landtagssitzung vom 22. Juni 2016) Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Kollege Mann hat gerade ein sehr schönes Szenario entworfen, was alles möglich ist: Datenaustausch, Cloudarbeit usw. Man kann darüber streiten, ob das etwas blauäugig hinsichtlich der Datensicherheit und der Transparenz des Ganzen ist, aber das … Weiterlesen →
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