(2. Teil der Rede in der Landtagssitzung vom 22. Juni 2016) Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben uns bisher ein Stück weit im Abstrakten darüber unterhalten, was an digitaler Infrastruktur überhaupt notwendig wäre, um tatsächlich WLAN-Hotspots zu errichten. Ich will noch einmal auf einige Aspekte eingehen, wie wir tatsächlich vorwärtskommen, indem … Weiterlesen →
Ein Internetzugang gehört in einer digitalen Welt genauso zur Daseinsvorsorge wie Wasser, Strom oder Straßenanbindung. Es ist auch eine Frage der sozialen Gerechtigkeit, ob jeder unabhängig von den finanziellen Möglichkeiten Zugang dazu bekommt. In Sachsen kommt der Ausbau der digitalen Infrastruktur trotz aller Sonntagsreden nicht wirklich voran. Das betrifft auch die Errichtung eines über die Zentren der … Weiterlesen →
Hintergrund waren die geplante Einführung der auch mit öffentlichen Geldern geförderten 22FDX-Technologie und die gleichzeitige drastische Reduktion der Belegschaft. Die Betriebsleitung plant zur Kostenreduktion eine Senkung der Personalkosten um 20 Prozent. Mit dem Betriebsrat stimmen wir überein, dass die Einführung der neuen Chipgeneration und die angestrebte Kapazitätserweiterung nicht mit einer gleichzeitigen Entlassung von rund einem … Weiterlesen →
Der derzeit größte Marketing-Gag der Staatsregierung ist die Geschichte von Sachsen als Pionier der digitalen Transformation. Hieß es ursprünglich, Sachsen bräuchte seine eigene digitale Agenda, da die Ziele der Bundesregierung in dieser Frage nicht ausreichend seien, so wird der Freistaat nunmehr mit Sicherheit diese Ziele klar verfehlen. Sachsen kommt derzeit bei dem bis 2018 festgesetzten … Weiterlesen →
(Rede in der Landtagssitzung am 19. November 2015) Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Lieber Kollege Vieweg, ich finde es schon bemerkenswert, dass Sie schon fast wissen, wo ich eventuell Schwachstellen in Ihrem Antrag entdecke. Aber ich denke, da gibt es durchaus noch das eine oder andere, auf das es sich einzugehen lohnt. … Weiterlesen →
(Rede in der Landtagssitzung vom 07. Oktober 2015) Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete! Die Frage, wie Sachsen den Weg ins digitale Zeitalter schafft, wird eine zentrale Aufgabe für die Zukunftsfähigkeit des Freistaates Sachsen werden. Sicherlich werden sich jetzt hier einige Argumente wiederholen; das lässt sich nicht vermeiden. Digitalisierung ist die Kernfrage … Weiterlesen →
Erst lässt sich der Chiphersteller Globalfoundries den Verbleib am Standort Dresden mit Steuergeldern vergolden und wälzt danach gleichzeitig die Kosten für die eigene Personalpolitik und für Sparprogramme auf die öffentlichen Kassen ab. Trotz weltweiter Wachstumsraten der Chipnachfrage von jährlich 5-10 Prozent klagt Globalfoundries über stagnierende und teils rückläufige Absätze, was nicht zuletzt mit einer verfehlten … Weiterlesen →
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