Kategorie-Archiv für: Partei

Sachsen muss Alternative zum Kalten Krieg stärken

Sachsen und die Russland-Sanktionen – darum geht es in unserem aktuellen Antrag „Wandel durch Annäherung: Initiative Sachsens zur Normalisierung der Beziehungen zu Russland und zur Überwindung der Russland-Sanktionen“ Seit fünf Jahren gelten die EU-Sanktionen gegen Russland. Sie waren wiederholt Thema hier im Landtag, so haben wir als LINKE bereits zu Beginn der Legislatur einen Antrag zum … Weiterlesen →

Geschafft!

Das Bündnis „Gemeinschaftsschule in Sachsen – Länger gemeinsam Lernen“ hat inzwischen 41.353 bestätigte Unterschriften für den Volksantrag zum längeren gemeinsamen Lernen in Sachsen vorliegen. Damit ist das Quorum von 40.000 Unterschriften erreicht um den Volksantrag in den Landtag einzubringen. Die Linke war dabei eine tragende Säule der Unterschriftensammlung! Ziel ist es, das Schulgesetzes sowie des … Weiterlesen →

Nicht fehlende Produktivität, sondern fehlende Wertschätzung

Das Hallenser IWH sorgt derzeit mit einer Studie für Aufregung, in welcher der Ostdeutschen Wirtschaft in allen Bereichen eine deutlich geringere Produktivität attestiert wird als der westdeutschen. Das träfe nicht nur zu, wenn man die eher kleinen Unternehmen im Osten den westlichen Konzernen gegenüber stellt, sondern auch beim Vergleich ähnlich großer mittelständischer Betriebe mit vergleichbarer … Weiterlesen →

Ich kandidiere!

Am 15. Februar hat die Chemnitzer Linke nach lebhafter Debatte ihr Kommunalwahlprogramm für die Jahre 2019 bis 2024 beschlossen. Es ist klar: wir sind das Original für soziale Politik in der Stadt. Und: wir sind und bleiben eine verlässliche Partnerin bei antifaschistischen, antirassistischen sowie Friedensaktivitäten. Auch wenn diese Position manchmal am Stammtisch nicht mehrheitsfähig zu … Weiterlesen →

„Basis ist Boss!“

Unter diesem Motto finden derzeit landesweit Regionalkonferenzen zur Vorbereitung der Landtagswahlen im nächsten Jahr statt. Am 4. Oktober war direkt gegenüber dem Marx-Monument im Pentagon3 die „Chemnitzer Ausgabe“ dieser Konferenzen. Beteiligung und Mitwirkung werden in unserer Partei zu Recht groß geschrieben. Beteiligung und Mitwirkung werden in unserer Partei zu Recht groß geschrieben. Der Landesparteitag in … Weiterlesen →

Volksantrag zum längeren gemeinsamen Lernen startet

Heute begann auch in Chemnitz die Unterschriftensammlung zum Volksantrag für ein längeres gemeinsames Lernen. Die Linksfraktion begrüßt und unterstützt die aus der Bevölkerung kommende Initiative hierzu. Entsprechend war ich heute auf dem Chemnitzer Markt mit dabei und haben geholfen Unterschriften zu sammeln. Als Linke fordern wir in Sachsen seit langem, sich am Vorbild Thüringen zu orientieren. … Weiterlesen →

Verfassungsschutz befeuert ohne Beweise rechte Verschwörungsdiskurse

Es ist unerträglich, wenn der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz rechte Verschwörungsdiskurse befeuert. Neben dem Video, dessen Authentizität Maaßen bezweifelt, ohne irgendwelche Begründungen, Indizien oder gar Beweise dafür liefern zu können, existieren im Netz zahlreiche weitere Bildquellen, die Hetzjagden von gewaltbereiten Rechten auf Migranten und Andersdenkende in Chemnitz zumindest nahelegen. Zum besagten Video hat das … Weiterlesen →

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