Kategorie-Archiv für: Partei

Volksantrag zum längeren gemeinsamen Lernen startet

Heute begann auch in Chemnitz die Unterschriftensammlung zum Volksantrag für ein längeres gemeinsames Lernen. Die Linksfraktion begrüßt und unterstützt die aus der Bevölkerung kommende Initiative hierzu. Entsprechend war ich heute auf dem Chemnitzer Markt mit dabei und haben geholfen Unterschriften zu sammeln. Als Linke fordern wir in Sachsen seit langem, sich am Vorbild Thüringen zu orientieren. … Weiterlesen →

Verfassungsschutz befeuert ohne Beweise rechte Verschwörungsdiskurse

Es ist unerträglich, wenn der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz rechte Verschwörungsdiskurse befeuert. Neben dem Video, dessen Authentizität Maaßen bezweifelt, ohne irgendwelche Begründungen, Indizien oder gar Beweise dafür liefern zu können, existieren im Netz zahlreiche weitere Bildquellen, die Hetzjagden von gewaltbereiten Rechten auf Migranten und Andersdenkende in Chemnitz zumindest nahelegen. Zum besagten Video hat das … Weiterlesen →

AfD und rechter Mob missbrauchen Toten in Chemnitz für fremdenfeindliche Ziele

Es ist unerträglich, wie der tragische Todesfall eines 35-jährigen Chemnitzers von rechten Gruppen jedweder Couleur skrupellos instrumentalisiert wird. Ohne belastbare Ermittlungsergebnisse der Polizei abzuwarten, werden Gerüchte gestreut und somit die ohnehin angespannte Situation weiter befeuert. Nicht einmal zwölf Stunden nach der Tat baut die Chemnitzer AfD samt ihrem Landtagsabgeordneten Carsten Hütter praktisch auf dem Tatort … Weiterlesen →

Wieder ein paar Cent mehr Mindestlohn…

… aber immer noch zu wenig zum Leben, und zudem eine Gefahr für die Konjunktur! Zuletzt war der Mindestlohn um 34 Cent erhöht worden, jetzt soll er auf Vorschlag der Mindestlohnkommission um 35 Cent steigen. Das ist angesichts des Booms in Deutschland ein Hohn. Diejenigen, die das Wirtschaftswachstum erarbeiten, müssen auch davon profitieren. Diese Erhöhung … Weiterlesen →

Industrie 4.0 – was geht mich das an?

Im Umfeld des Chemnitzer Stadtverbandes der Linken arbeite ich seit geraumer Zeit in einer parteiübergreifende Gruppe mit, die sich mit der Digitalisierung unserer Gesellschaft und den damit verbundenen Folgen für unsere Zukunft beschäftigt. Während in der Öffentlichkeit der Ausbau eines leistungsfähigen Internets und die Defizite in Sachsen lebhaft debattiert werden, stehen die gesellschaftspolitischen Folgen oft … Weiterlesen →

#Marx 200 – Hat Marx auch in Zukunft etwas zu sagen?

Die Themen von Marx beschreiben in vielen Punkten die Probleme der Gegenwart. Es geht um wachsende Ungleichheit in der Gesellschaft; um Ausbeutung und Fremdbestimmung auf der einen Seite; um Beschäftigte, die eine permanente Arbeitsverdichtung erleben, um einen gerade hier in Sachsen ausgeprägten Niedriglohnsektor, der über Jahre hinweg sogar von der Politik als Standortfaktor gepriesen wurde … Weiterlesen →

1. Mai – Nazifrei!

Der 1. Mai ist traditionell ein Tag, an dem Gewerkschaften und Arbeiter gegen kapitalistische Ausbeutung, für gute Arbeitsbedingungen und soziale Gerechtigkeit auf die Straße gehen. Auch wenn der politische Anspruch bei den meisten Veranstaltungen nach wie vor besteht, vielerorts ist der Kampftag der Arbeiterklasse inzwischen zu einem Tag der Familienfeste geworden. In Chemnitz war diesmal … Weiterlesen →

Es gab Post …

… für viele Einwohner des Chemnitzer Heckert-Gebietes. In den letzten Tagen haben wir einen Newsletter des lokalen Ortsverbandes der Chemnitzer Linken verteilt, der sich im Vorfeld des 1. Mai mit vielen aktuellen Problemen befasst. Die meisten Menschen, auch bei uns im Wohngebiet, wünschen sich Dinge die eigentlich selbstverständlich sein sollten. Neben Gesundheit ist das oft … Weiterlesen →

Deutsche Waffen heizen Krieg weiter an

Seit dem 14. Januar beschießt und bombardiert die Türkei kurdisch kontrollierte Gebiete in Nordsyrien, die bisher weitestgehend vom Bürgerkrieg verschont blieben. Sie führt offen Krieg gegen die dort lebenden Kurden und besetzt wie bereits vorher im Norden des Irak dauerhaft Teile fremder Staaten. Hinzu kommt, dass im Südosten des Landes seit langem ein teils offener, … Weiterlesen →

Wie Kapitalismus funktioniert…

(Rede in der Landtagssitzung vom 14. Dezember 2017) Sehr geehrter Herr Präsident, Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bin nun doch noch einmal verleitet, hier für eine dritte Runde an das Podium zu gehen. Wir haben in der Debatte sehr viel über soziale Marktwirtschaft und die soziale Verantwortung von Unternehmen gehört. Herr Kollege Baum, ich glaube … Weiterlesen →

Um die Webseite optimal gestalten und fortlaufend verbessern zu können, verwende ich Cookies und Analysetools. Durch die weitere Nutzung der Webseite stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu.

Weitere Informationen erhalten Sie in der Datenschutzerklärung

Verstanden