Das Hallenser IWH sorgt derzeit mit einer Studie für Aufregung, in welcher der Ostdeutschen Wirtschaft in allen Bereichen eine deutlich geringere Produktivität attestiert wird als der westdeutschen. Das träfe nicht nur zu, wenn man die eher kleinen Unternehmen im Osten den westlichen Konzernen gegenüber stellt, sondern auch beim Vergleich ähnlich großer mittelständischer Betriebe mit vergleichbarer … Weiterlesen →
Wer lange gearbeitet hat, der wird gut abgesichert verspricht die SPD mit ihrer aktuellen Idee einer Grundrente. Die Rede ist von Anerkennung und Respekt. Dabei stellt sich einem jedoch schon die Frage: Warum kommt das Versprechen ausgerechnet jetzt? Die SPD ist mit kurzer Unterbrechung seit über 20 Jahren an der Bunderegierung beteiligt und hat in … Weiterlesen →
Am 15. Februar hat die Chemnitzer Linke nach lebhafter Debatte ihr Kommunalwahlprogramm für die Jahre 2019 bis 2024 beschlossen. Es ist klar: wir sind das Original für soziale Politik in der Stadt. Und: wir sind und bleiben eine verlässliche Partnerin bei antifaschistischen, antirassistischen sowie Friedensaktivitäten. Auch wenn diese Position manchmal am Stammtisch nicht mehrheitsfähig zu … Weiterlesen →
Am 19. Januar wurde ich vom Stadtverband Die Linke Chemnitz als Direktkandidat im Chemnitzer Westen für die Landtagswahl im September 2019 gewählt. Hier meine Rede zur Kandidatur. Liebe Genossinnen und Genossen, Auch wenn – zum Glück – der Mensch nicht nur lebt um zu arbeiten, so ist doch Arbeit – auch die ehrenamtliche oder die … Weiterlesen →
Zum 01. Januar wird es eine Erhöhung des gesetzlichen Mindestlohn auf 9,19 Euro geben. Das dies nicht ausreicht, weder für ein gutes Leben heute, noch für eine Rente die gegen Armut schützt wissen wir seit langem. Stellungnahmen von Wohlfahrtsverbänden legen dies ebenso klar wie die Bundesregierung selbst. Nun scheinen die erneuten Wahlschlappen der SPD bei … Weiterlesen →
Unter diesem Motto finden derzeit landesweit Regionalkonferenzen zur Vorbereitung der Landtagswahlen im nächsten Jahr statt. Am 4. Oktober war direkt gegenüber dem Marx-Monument im Pentagon3 die „Chemnitzer Ausgabe“ dieser Konferenzen. Beteiligung und Mitwirkung werden in unserer Partei zu Recht groß geschrieben. Beteiligung und Mitwirkung werden in unserer Partei zu Recht groß geschrieben. Der Landesparteitag in … Weiterlesen →
Heute begann auch in Chemnitz die Unterschriftensammlung zum Volksantrag für ein längeres gemeinsames Lernen. Die Linksfraktion begrüßt und unterstützt die aus der Bevölkerung kommende Initiative hierzu. Entsprechend war ich heute auf dem Chemnitzer Markt mit dabei und haben geholfen Unterschriften zu sammeln. Als Linke fordern wir in Sachsen seit langem, sich am Vorbild Thüringen zu orientieren. … Weiterlesen →
Es ist unerträglich, wenn der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz rechte Verschwörungsdiskurse befeuert. Neben dem Video, dessen Authentizität Maaßen bezweifelt, ohne irgendwelche Begründungen, Indizien oder gar Beweise dafür liefern zu können, existieren im Netz zahlreiche weitere Bildquellen, die Hetzjagden von gewaltbereiten Rechten auf Migranten und Andersdenkende in Chemnitz zumindest nahelegen. Zum besagten Video hat das … Weiterlesen →
Es ist unerträglich, wie der tragische Todesfall eines 35-jährigen Chemnitzers von rechten Gruppen jedweder Couleur skrupellos instrumentalisiert wird. Ohne belastbare Ermittlungsergebnisse der Polizei abzuwarten, werden Gerüchte gestreut und somit die ohnehin angespannte Situation weiter befeuert. Nicht einmal zwölf Stunden nach der Tat baut die Chemnitzer AfD samt ihrem Landtagsabgeordneten Carsten Hütter praktisch auf dem Tatort … Weiterlesen →
… aber immer noch zu wenig zum Leben, und zudem eine Gefahr für die Konjunktur! Zuletzt war der Mindestlohn um 34 Cent erhöht worden, jetzt soll er auf Vorschlag der Mindestlohnkommission um 35 Cent steigen. Das ist angesichts des Booms in Deutschland ein Hohn. Diejenigen, die das Wirtschaftswachstum erarbeiten, müssen auch davon profitieren. Diese Erhöhung … Weiterlesen →
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