Kategorie-Archiv für: Partei

Was bleibt nach einer Woche Ausnahmezustand in Hamburg?

Die Berichterstattung über den G20-Gipfel in Hamburg dreht sich seit zwei Wochen um die Ausschreitungen des sogenannten schwarzer Block. Ja, die zerstörerische Gewalt der Randalierer macht ratlos. Das Gefährden von Menschenleben, das Zerstören, das Plündern haben nichts mit dem Ziel einer besseren, einer solidarischen Welt zu tun. So auch die Hamburger Fraktionsvorsitzende der Linken Cansu … Weiterlesen →

Linke Tasche – Rechte Tasche…

oder: Die Linke will doch immer nur umverteilen. Das zumindest wird uns – gerade in Zeiten des bevorstehenden Wahlkampfes immer wieder vorgehalten. Doch ist das wirklich ein Vorwurf? Ich glaube nein, denn der von der Bundesregierung immer wieder gepriesene wirtschaftliche Aufschwung in Deutschland ist zwar real. Der Wohlstand in unserem Land wächst ständig. Nur: er … Weiterlesen →

Was ist ein gerechter Lohn?

Die Frage nach einem gerechten Lohn ist nicht einfach zu beantworten. Schnell sind sich (fast) alle einig was ungerecht ist. Wenn Topmanager selbst dann noch Millionenabfindungen kassieren, wenn sie entlassen werden, weil sie ihrem Unternehmen geschadet haben, dann hat das mit Gerechtigkeit nichts zu tun. Wenn Menschen riesige Zins- und Kapitalgewinne kassieren ohne dafür irgendwelche … Weiterlesen →

Sozial. Gerecht. Frieden. Für alle.

… das war das Motto des Bundesparteitages der Linken, der am letzten Wochenende in Hannover stattfand. Dabei war das Programm anspruchsvoll. Fast 600 Genossinnen und Genossen aus ganz Deutschland trafen sich um das Bundestagswahlprogramm zu beraten und zu beschließen. Mehr als 1.300 Änderungsanträge zum Entwurf waren beim Bundesvorstand bereits im Vorfeld eingegangen. Über 400 davon … Weiterlesen →

Chemnitzer Initiativen und Abgeordnete fordern Abschiebestopp nach Afghanistan

Im Herbst 2016 hat die Bundesregierung mit einem deutsch-afghanischen Abkommen den Weg für Abschiebungen in das vom Krieg gezeichnete Afghanistan geebnet. Flüchtlings- und Menschenrechtsorganisationen wie das UNHCR und Amnesty International haben diese Entscheidung sowie die zugrundeliegende Sicherheitsbewertung des Bundesaußenministeriums über die Lage in Afghanistan scharf kritisiert. Alle bisherigen Sammelabschiebungen wurden von starkem Protest begleitet. Vor … Weiterlesen →

Schräge Töne im ehemaligen Kaßberg-Gefängnis

Die Programmankündigung zur Chemnitzer Museumsnacht am 20. Mai 2017 gibt erneut Anlass, die schon mehrfach geäußerte Kritik an der Instrumentalisierung des Gedenkortes am Kaßberg-Gefängnis in Chemnitz zu thematisieren. Der Text der Ankündigung zur Museumsnacht verdeutlicht, dass der Gedenkort Kaßberg immer stärker zu einem Bestandteil einer tendenziellen Ausrichtung der Geschichtsaufarbeitung in Ostdeutschland in Richtung Delegitimierung des ersten … Weiterlesen →

199 Jahre Karl Marx – 150 Jahre Das Kapital

Viele Linke schauen bereits auf das nächste Jahr, den 200. Geburtstag von Marx. Aber bereits in diesem Jahr begehen wir einen Jahrestag: vor 150 Jahren erschien der erste Band seines Hauptwerkes „Das Kapital“. Sicher, die UNESCO hat das Kapital inzwischen in das Weltregister des Dokumentenerbes aufgenommen und stuft es als eine der wichtigsten Publikationen des … Weiterlesen →

Zum Tag der Arbeit…

Für immer mehr Menschen ist ein Leben wie im Hamsterrad längst normal geworden. Arbeiten bis zum Umfallen, Überstunden oder von Job zu Job hetzen und trotzdem keine Aussicht auf eine auskömmliche Rente. Es fehlt Zeit fehlt für Familie, Freunde oder einfach Entspannung. Psychische Erkrankungen und Burnout durch Überlastung und Arbeitsstress sind zu einer gesellschaftlichen Krankheit geworden. … Weiterlesen →

Chemnitzer Ostermarsch 2017

Der Beschluss der NATO-Staaten, der 2014 unter Mitwirkung der derzeitigen Bundesregierung bekräftigt wurde, ihre Rüstungsausgaben auf mindestens 2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu erhöhen, erfährt durch die Forderungen der neue US-Regierung unter Trump einen neuen Schub. Auch andere europäische Staaten zeigen sich offen für die massive Steigerung ihrer Militärausgaben. Dies wird auch dadurch deutlich, dass die … Weiterlesen →

Für ein soziales Europa statt nationale Abschottung!

Zum 60. Jahrestag der Römischen Verträge scheint die Europäische Union in einer Krise. Zumindest ist sie schwer unter Beschuss. Die aus deutscher Sicht scheinbar überwundene Finanz- und Eurokrise ist in den Staaten Südeuropas noch immer präsent, wo Massenarbeitslosigkeit und andauernde Kürzungen den Alltag bestimmen. Ein gemeinsamer Kurs in der Asylfrage ist in der EU ebenso … Weiterlesen →

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