Kategorie-Archiv für: Partei

Nazi-Stadtteil Sonnenberg?

Der Chemnitzer Sonnenberg hat in den letzten Monaten in der überregionalen Berichterstattung einen schlechten Ruf bekommen: ‚Sonnenberg, das ist doch wo in Chemnitz die Rechten sind – Bombenanschläge auf das alternative Kulturzentrum Lokomov – zum Teil noch während Gäste anwesend sind, oder die permanenten nächtlichen Angriffe auf das Büro meiner Landtagskollegin Susanne Schaper, die letztlich … Weiterlesen →

Bericht „Gläserne Wände“

In den Tagen um den Jahreswechsel erreichten mich zahlreiche Zuschriften von Menschen, die mich auf den Bericht „Gläserne Wände“ des Humanistischen Verbandes Deutschland aufmerksam machten. Das darin beschriebene Problem ist einfach umrissen: mehr als 26 Millionen Menschen – d.h. rund ein Drittel der Bevölkerung gehört in Deutschland keiner Konfession an. Die meisten von ihnen bezeichnen … Weiterlesen →

Warnstreiks an Chemnitzer Grundschulen

Unsere Solidarität gehört den Grundschullehrerinnen und -lehrern, welche in Form eines Warnstreiks für bessere Arbeitsbedingungen kämpfen. Sie sind verantwortlich, dass sich unsere Kinder gut im Schulalltag zurechtfinden und Freude am Lernen entwickeln. Dass sich das Finanzministerium dennoch weigert, in Tarifverhandlungen zu treten, zeigt letztendlich, welchen Stellenwert es den Grundschullehrkräften bemisst. Es ist nicht hinnehmbar, dass … Weiterlesen →

Freihandel – wem nutzt er?

(Referat auf der Anhörung „Das umfassende Wirtschafts- und Handelsabkommen EU-Kanada (CETA) – Chance oder Canadian Rodeo für Sachsen?“ der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag am 24. November 2016) Im Mittelpunkt meines Vortrages steht die grundsätzliche Frage, wem Freihandelsabkommen wie CETA nutzen und was ihre volkswirtschaftlichen Auswirkungen sind. Die Antwort erstreckt sich dabei beileibe nicht … Weiterlesen →

Wirtschaftspolitik hat nichts mit Friedenspolitik zu tun…

… zumindest meint das die Sächsische Staatsregierung. Hat es aber sehr wohl. Aus Anlass des Weltfriedenstages lohnt sich ein genauerer Blick. Vor acht Wochen hat die Bundesregierung den aktuellen Rüstungsexportbericht vorgestellt. Danach haben sich die Rüstungsexporte im letzten Jahr nahezu verdoppelt. Wer dabei mit dem Schutz heimischer Arbeitsplätze argumentiert, geht dabei im wahrsten Sinne des Wortes … Weiterlesen →

Niedrig-Zinsen gleich Niedrig-Renten?

Die (nicht)auskömmliche Altersrente ist seit geraumer Zeit wieder in aller Munde. Nicht zuletzt wegen des aktuellen Niedrigzinsniveaus sind viele vor die Situation gestellt, dass sich Sparen für das Alter nicht zu lohnen scheint, dass nicht wenige Riesterverträge unterm Strich eher zum Verlustgeschäft werden und keineswegs die erhoffte Sicherheit im Alter bieten. Die Schuld hierfür wird … Weiterlesen →

Partei ergreifen!

… unter diesem Motto tagte an diesem Wochenende der 13. Landesparteitag der sächsischen Linken in der Parkarena in Neukieritzsch. Damit haben wir uns bewusst wieder am gleichen Ort getroffen wie im letzten Jahr, nachdem das Tagungsobjekt während des Parteitages Ziel eines rechtsextremen Anschlags wurde um uns zu vertreiben. Der Bürgermeister des Ortes hatte uns danach … Weiterlesen →

8. Mai – Tag der Befreiung

Am 8. Mai endete 1945 mit der bedingungslosen Kapitulation des Dritten Reiches der 2. Weltkrieg in Europa. Ein Krieg der unter Verantwortung Deutschlands 60 Millionen Todesopfer forderte. Ganze Bevölkerungsgruppen wurden vernichtet. Mehr als sechs Millionen europäische Juden, Tausende Sinti und Roma, Menschen mit Behinderung, politisch Andersdenkende und Homosexuelle wurden in der Zeit der NS-Herrschaft gezielt … Weiterlesen →

„Wer flüchtet schon freiwillig?“

Die Flüchtlingsbewegungen nach Europa verweisen auf ein grundlegendes Problem: auf die Ungerechtigkeit unserer Weltwirtschaftsordnung. Die täglich hier ankommenden Geflüchteten fallen in die bis dato vermeintlich heile Welt des Deutschen Alltags. Sie führen uns auch unsere Mitverantwortung am Zustand dieser Welt vor Augen: So wie wir wirtschaften, wie wir arbeiten, konsumieren und Politik machen – so … Weiterlesen →

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