Kategorie-Archiv für: Chemnitz

Volksantrag zum längeren gemeinsamen Lernen startet

Heute begann auch in Chemnitz die Unterschriftensammlung zum Volksantrag für ein längeres gemeinsames Lernen. Die Linksfraktion begrüßt und unterstützt die aus der Bevölkerung kommende Initiative hierzu. Entsprechend war ich heute auf dem Chemnitzer Markt mit dabei und haben geholfen Unterschriften zu sammeln. Als Linke fordern wir in Sachsen seit langem, sich am Vorbild Thüringen zu orientieren. … Weiterlesen →

Verfassungsschutz befeuert ohne Beweise rechte Verschwörungsdiskurse

Es ist unerträglich, wenn der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz rechte Verschwörungsdiskurse befeuert. Neben dem Video, dessen Authentizität Maaßen bezweifelt, ohne irgendwelche Begründungen, Indizien oder gar Beweise dafür liefern zu können, existieren im Netz zahlreiche weitere Bildquellen, die Hetzjagden von gewaltbereiten Rechten auf Migranten und Andersdenkende in Chemnitz zumindest nahelegen. Zum besagten Video hat das … Weiterlesen →

Herz statt Hetze

Seit vergangenem Sonntag kam es zu schrecklichen von Gewaltbereitschaft und Hass getragenen Szenen in der Chemnitzer Innenstadt. Erschütterung haben vor allem die Bilder von Jagdszenen rechter Hooligangruppierungen auf Menschen, die nicht in deren Weltbild passen und vor Allem Migrantinnen und Migranten, ausgelöst. Szenen der Hetzjagten und der Lynchjustiz haben das Bild unserer Stadt in den … Weiterlesen →

AfD und rechter Mob missbrauchen Toten in Chemnitz für fremdenfeindliche Ziele

Es ist unerträglich, wie der tragische Todesfall eines 35-jährigen Chemnitzers von rechten Gruppen jedweder Couleur skrupellos instrumentalisiert wird. Ohne belastbare Ermittlungsergebnisse der Polizei abzuwarten, werden Gerüchte gestreut und somit die ohnehin angespannte Situation weiter befeuert. Nicht einmal zwölf Stunden nach der Tat baut die Chemnitzer AfD samt ihrem Landtagsabgeordneten Carsten Hütter praktisch auf dem Tatort … Weiterlesen →

Industrie 4.0 – was geht mich das an?

Im Umfeld des Chemnitzer Stadtverbandes der Linken arbeite ich seit geraumer Zeit in einer parteiübergreifende Gruppe mit, die sich mit der Digitalisierung unserer Gesellschaft und den damit verbundenen Folgen für unsere Zukunft beschäftigt. Während in der Öffentlichkeit der Ausbau eines leistungsfähigen Internets und die Defizite in Sachsen lebhaft debattiert werden, stehen die gesellschaftspolitischen Folgen oft … Weiterlesen →

AfD erklärt Kritiker kurzerhand zu Verfassungsfeinden

Es kommt im Landtag immer wieder vor, dass die AfD all jene die ihr kritisch gegenüber stehen pauschal als Verfassungsfeinde geißelt. Es ist schon ein merkwürdiges Demokratie und Rechtsstaatsverständnis, wenn eine Partei ihre eigenen politischen Überzeugungen zum Verfassungsrang erhebt oder sich beklagt, dass Antifaschisten „Fußvolk gegen die AfD“ sein. So aktuell geschehen in einer Pressemeldung … Weiterlesen →

#Marx 200 – Hat Marx auch in Zukunft etwas zu sagen?

Die Themen von Marx beschreiben in vielen Punkten die Probleme der Gegenwart. Es geht um wachsende Ungleichheit in der Gesellschaft; um Ausbeutung und Fremdbestimmung auf der einen Seite; um Beschäftigte, die eine permanente Arbeitsverdichtung erleben, um einen gerade hier in Sachsen ausgeprägten Niedriglohnsektor, der über Jahre hinweg sogar von der Politik als Standortfaktor gepriesen wurde … Weiterlesen →

1. Mai – Nazifrei!

Der 1. Mai ist traditionell ein Tag, an dem Gewerkschaften und Arbeiter gegen kapitalistische Ausbeutung, für gute Arbeitsbedingungen und soziale Gerechtigkeit auf die Straße gehen. Auch wenn der politische Anspruch bei den meisten Veranstaltungen nach wie vor besteht, vielerorts ist der Kampftag der Arbeiterklasse inzwischen zu einem Tag der Familienfeste geworden. In Chemnitz war diesmal … Weiterlesen →

Es gab Post …

… für viele Einwohner des Chemnitzer Heckert-Gebietes. In den letzten Tagen haben wir einen Newsletter des lokalen Ortsverbandes der Chemnitzer Linken verteilt, der sich im Vorfeld des 1. Mai mit vielen aktuellen Problemen befasst. Die meisten Menschen, auch bei uns im Wohngebiet, wünschen sich Dinge die eigentlich selbstverständlich sein sollten. Neben Gesundheit ist das oft … Weiterlesen →

Besuch im Landtag

Heute haben mich am Rande des Plenums wieder einmal interessierte Bürgerinnen und Bürger aus Chemnitz in Dresden besucht. Nach einem ausgiebigen Imbiss und einer lebhaften Diskussion mit mir und meinem Mitarbeiter konnten Sie den Landtag besichtigen und eine Zeitlang live vor Ort die Landtagsdebatte mitverfolgen. Zunächst nichts Besonderes. Alle Abgeordneten, auch der anderen Parteien, laden … Weiterlesen →

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